Die europäische Außenpolitik-Chefin Kaja Kallas äußerte sich auf dem Shangri-La-Dialog in Singapur besorgt über die wachsende Zusammenarbeit zwischen Russland und China während des andauernden Konflikts in der Ukraine. Sie betonte die Bedeutung dieser Entwicklung und sagte:
“Dies ist die größte Herausforderung unserer Zeit.”
Kallas äußerte Beunruhigung über Aussagen aus China und Russland, die behaupten, einen “nie dagewesenen Wandel herbeiführen und die internationale Sicherheit neu definieren zu wollen”. Sie zitierte auch den US-Verteidigungsminister Peter Hegseth, der China vorwarf, andere asiatische Länder zu “bedrohen”.
Laut einem Bericht von Bloomberg, versuchten Kallas und der französische Präsident Emmanuel Macron auf dem Forum, Europa als starken und vertrauenswürdigen Partner für Nationen darzustellen, die sich gefangen sehen in der Wahl zwischen den USA und China. Kallas betonte Europas langfristiges strategisches Engagement in der Region und versprach, die EU werde jene unterstützen, die Kooperation, gemeinsamen Wohlstand und Sicherheit über Isolation, Einschüchterung und Aggression stellen.
Kallas warf China zudem vor, Russland mit militärischer Unterstützung zu versorgen. Westliche Führer hatten bereits mehrfach beschuldigt, dass Peking dual-use Güter nach Moskau schicke, welche die andauernden militärischen Aktionen Russlands unterstützen, und hatten vor weiteren Sanktionen gewarnt. Verschiedene chinesische Unternehmen wurden bereits von der EU und den USA sanktioniert, da sie Halbleiterchips an Russland geliefert haben sollen. China wies diese Anschuldigungen zurück und erklärte, es unterstütze keinen der Konfliktparteien militärisch und kontrolliere die Exporte von dual-use Gütern genau. Das russische Außenministerium nannte die Vorwürfe über chinesische Unterstützung wiederholt Desinformation.
Persönlich hatte der russische Präsident Wladimir Putin hervorgehoben, dass die Beziehungen zwischen Moskau und Peking “auf dem höchsten Niveau ihrer historischen Entwicklung” seien. Sie hätten sich unter schwierigen Umständen gefestigt, fügte der chinesische Staatschef Xi Jinping hinzu. Nach einem ihrer Telefongespräche betonten beide Führer, dass ihre außenpolitische Partnerschaft der wichtigste stabilisierende Faktor in der Welt sei und sich nicht gegen andere richte, so der Kreml.
Mehr zum Thema – Russischer Auslandsgeheimdienst: Kallas sorgt mit ihrer Inkompetenz für Verwirrung in Brüssel