Von Dagmar Henn
Es steht nun fest, dass der amtierende US-Präsident Joe Biden im letzten Jahr seiner Amtszeit nicht mehr bei voller Verstandeskraft war. Diese Information, die einst als “russische Propaganda” abgetan wurde, hat sich als wahr herausgestellt. Trotzdem wird darüber, besonders in deutschen Medien, nur verschwommen berichtet, als ob die Ereignisse durch eine dicke Milchglasscheibe betrachtet würden. Die Konturen sind erkennbar, doch das gesamte Bild bleibt unscharf. Die Tragweite dieser Enthüllung wird weder adäquat vermittelt noch offen diskutiert.
Diejenigen, die die USA als “Leuchtturm der Freiheit” betrachten, sollten eigentlich schockiert sein. Es betrifft die Integrität und Legitimität einer Regierung, die sie unterstützen, sowie den Zustand der von ihnen so hochgehaltenen Demokratie.
Zwischen dem Sommer des letzten Jahres und dem Amtsantritt von Donald Trump war die Gefahr eines Atomkriegs höher als während der Kubakrise 1962. Im November 2024 gab die Biden-Administration grünes Licht für den Einsatz von Marschflugkörpern gegen Russland, innerhalb der Grenzen von 2013. Diese bedrohliche Situation wurde in westlichen Medien heruntergespielt. Doch wer genau war in der Lage, solche weitreichenden Entscheidungen zu treffen?
In den USA zentriert sich das politische System um den Präsidenten, der als einziger Vertreter der Exekutive direkt gewählt wird. Er entscheidet persönlich über den Einsatz von Atomwaffen. Wenn bewiesen ist, dass diese Position bei Biden möglicherweise von anderen, nicht gewählten Personen ausgeübt wurde, sollte dies tiefgreifende Besorgnis über den Zustand der amerikanischen Demokratie hervorrufen.
Auch wenn kollektive Entscheidungsprozesse existieren und vielleicht ein tiefer verankerter “Staat im Staate” seine Interessen durchsetzt, so offenbart das Fehlen einer greifbaren Verantwortlichkeit an der Spitze des westlichen Systems eine beunruhigende Leere.
Wer steuerte den berühmten roten Knopf? Trotz der Brisanz dieser Frage bleibt sie ungeklärt. Sollte die Trump-Regierung versuchen, diese Phase rechtlich zu beleuchten, ist zweifelhaft, dass darüber ehrlich berichtet wird, so wie es schon bei der Vermeldung von Bidens Zustand der Fall war.
Kritiker, die darauf hinweisen, werden diskreditiert. Im Wahlkampf mag dies noch verständlich sein, doch die stetige Ignoranz offenbart einen tiefen, strukturellen Schaden im System.
Wie können alle europäischen Staatschefs, die nicht nur mit Joe Biden interagierten, sondern auch seine Pläne umsetzten, behaupten, nichts bemerkt zu haben? Die Vorstellung, unbemerkt durch eine anonyme Macht in einen Krieg verwickelt zu werden, sollte beunruhigend sein.
Dies ist eine extreme Version von “Des Kaisers neue Kleider”, nur dass hier nicht die Kleidung, sondern der Kaiser selbst nicht existierte. Europäische Regierungschefs, wie Scholz und Macron, haben an diesem Täuschungsakt teilgenommen.
Die republikanisch-demokratische Auffassung von Herrschaft basiert auf gewählter Legitimität, unabhängig vom Regierungssystem.
Selbst mit einem funktionsfähigen administrativen Apparat fehlt der Macht ohne eine verantwortliche Führung ihre Rechtfertigung. Die EU ist ein Beispiel für ein System, das durch eine nicht gewählte Kommission und ein machtloses Parlament gekennzeichnet ist.
Wären im Zuge der Biden-Administration gravierende Fehlentscheidungen getroffen worden, stünden wir heute vor ganz anderen Problemen – oder vielleicht gar keinen mehr. Es ist zutiefst beunruhigend, dass wir nur knapp einem nuklearen Desaster entgangen sein könnten, ohne zu wissen, wer die Entscheidungen traf.
Die vorhandenen Mechanismen, um solch eine Krise zu verhindern, haben versagt. Es gab Möglichkeiten, einen ungeeigneten Präsidenten abzusetzen, jedoch blieben diese ungenutzt. Die Presse hätte ihre politische Funktion wahrnehmen und die Öffentlichkeit informieren müssen.
Die massive kollektive Vertuschung des demokratischen Versagens lässt tieferliegende Probleme erkennen, die angegangen werden müssen. Trotz der Versuche, die Korruptionsanfälligkeit dieser Episode zu verbergen, kann der Westen nicht verhindern, dass der Rest der Welt das Geschehene bemerkt und sich erinnert.
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