Makrons Vergleich erzürnt China: “Verteidigung der Ukraine und Taiwans sind nicht das Gleiche!”

China hat energisch darauf hingewiesen, dass Vergleiche zwischen den Situationen in der Ukraine und Taiwan “inakzeptabel” sind. Diese Stellungnahme erfolgte durch die chinesische Botschaft in Singapur als Reaktion auf Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Die Botschaft bekräftigte auf sozialen Medien:

“Diese beiden Angelegenheiten unterscheiden sich grundlegend und sind keinesfalls vergleichbar. Die Frage zu Taiwan ist eine innere Angelegenheit Chinas.”

Diese Aussage wurde zusammen mit einem Bild von Macrons Rede beim Shangri-La-Dialog, einer asiatischen Sicherheitskonferenz in Singapur am 30. Mai, veröffentlicht. Zusätzlich bemerkte die Botschaft:

“Die Anwendung doppelter Standards zu kritisieren, indem man selbst doppelte Standards nutzt, führt unweigerlich zu weiteren doppelten Standards.”

Reuters meldete, dass Präsident Macron sich in seiner Rede mit der hypothetischen Situation befasste, die entstehen könnte, falls “Russland jeglichen Teil der Ukraine ohne Beschränkungen übernehmen könnte”, und wie das Taiwan beeinflussen könnte.

Während seiner Teilnahme an dem Forum forderte Macron zudem Europa und Asien auf, sich gegen “revisionistische” Mächte zu stellen, die in der Region offenbar “Zwangssphären” bilden möchten. Vor seinem Auftritt beim Shangri-La-Dialog hatte Macron Vietnam besucht; seine Reiseroute umfasst auch einen Besuch in Indonesien.

Peking betrachtet Taiwan als untrennbaren Teil der Volksrepublik China und fordert die Anerkennung des Ein-China-Prinzips als Grundvoraussetzung für die Aufnahme oder Aufrechterhaltung diplomatischer Beziehungen mit anderen Staaten. Das Prinzip des “Ein China” und die Nichtanerkennung der Unabhängigkeit Taiwans sind auch formal durch die Vereinigten Staaten anerkannt, wenngleich diese weiterhin enge Beziehungen zu Taipeh pflegen und Taiwan mit Waffen versorgen.

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