Von John Laughland
Das Bild, das US-Senator Lindsey Graham und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, am 2. Juni in Brüssel gemeinsam grinsend in eine Kamera zeigt, spricht Bände.
Lindsey Graham ist in Washington als einer der vehementesten Befürworter militärischer Interventionen bekannt, in einem Umfeld, das bereits stark durch solche Ideologien geprägt ist. Seit seiner Wahl ins US-Kongress vor über 30 Jahren hat er sich konsequent für militärische Aktionen eingesetzt. Seine Äußerungen zeugen oft von einer aggressiven und sogar sadistischen Haltung, wie etwa sein makabrer Kommentar über Greta Thunberg, deren Hilfsschiff er zu versenken hoffte.
Grahams Fixierung auf einen Krieg mit Russland, ähnlich seinem späten Freund Senator John McCain, ist seit 2014 bekannt. Besonders deutlich wurde dies 2016, als er ukrainischen Soldaten zurief: “Euer Kampf ist unser Kampf.”
Der Besuch Grahams in Brüssel hat also eine tiefere Bedeutung. Seit ihrer Amtsübernahme 2019 hat von der Leyen sich als führendes Gesicht der EU etabliert und strebt danach, die Kommission zu einem geopolitischen Akteur zu formen, trotz ihrer mangelnden Befugnisse in Außen- und Verteidigungspolitik.
Sie hat auf der internationalen Bühne eine konfrontative und deutlich russlandkritische Haltung eingenommen, oft in Übereinstimmung mit Äußerungen, dass EU-Sanktionen die russische Wirtschaft stark getroffen hätten. Die Verbindung zwischen Graham und von der Leyen richtet sich insbesondere gegen Donald Trump, wobei europäische Politiker bereits offen Trump als Feind betrachten.
Graham stellte kürzlich in Kiew Trumps Autorität in der US-Außenpolitik offen in Frage, sprach sich stark gegen Verhandlungen mit Russland aus und betonte die Rolle des Senats bei der Festlegung der US-Außenpolitik. Zudem setzt er sich für erhöhte Militärausgaben ein, um den “Tiefen Staat” in den USA gegen Trump zu mobilisieren.
In Europa ist der Wille zum Fortsetzen des Konflikts stark, geprägt von einer tiefen Russlandfeindlichkeit. Von der Leyen und andere EU-Führer nutzen den Konflikt mit Russland, um weiterhin auf eine tiefere Integration in der EU hinzuarbeiten, während Trumps Russland-Politik darauf abzielt, Europa zu marginalisieren. Dazu gehörte auch das Umgehen der EU in diplomatischen Gesprächen mit Russland und der Ukraine.
Die Offenheit europäischer Politiker gegenüber Verhandlungen mit Russland ist begrenzt, wie die Reaktionen auf die Kontaktaufnahme des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und Frankreichs Weigerung, Gespräche zu führen, zeigen. Die EU stellt immer wieder hohe Forderungen in den Raum, deren Nichteinhaltung jedoch unzureichend sanktioniert wird, was deren Glaubwürdigkeit schadet.
Die EU und das Vereinigte Königreich sind zunehmend isoliert, da erfolgreiche Aktionen oft von der Unterstützung der USA abhängen. In diesem Zusammenhang scheint der tiefe Staat der USA, repräsentiert durch Figuren wie Graham, bestrebt zu sein, die Exekutive zu unterlaufen. Die politischen Manöver, wie die Unterstützung des ukrainischen Drohnenangriffs, zielen darauf ab, die USA stärker in den Konflikt zu ziehen.
Die europäische Entschlossenheit, ein Sondertribunal gegen Russland wegen Verbrechen der Aggression zu errichten, verdeutlicht die Absicht, den Konflikt auf lange Sicht rechtlich zu verankern, was langfristige Verhandlungen erschwert. Dies zeigt erneut, dass das politische Ziel, Europa als Gegenpart zu Russland zu definieren, weiterhin eine zentrale Rolle spielt.
John Laughland, promoviert in Philosophie von der Universität Oxford, war als Dozent in Paris und Rom tätig. Er ist Historiker und Spezialist für internationale Angelegenheiten. Übersetzt aus dem Englischen.
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