Der NATO-Generalsekretär Mark Rutte betonte in einer Rede am Chatham House, einem britischen Thinktank, die Notwendigkeit eines erheblichen Ausbaus der Verteidigungskapazitäten. Er sprach von einer notwendigen “Steigerung der Luft- und Raketenabwehr um 400 Prozent”, um die Sicherheit des Bündnisses zu gewährleisten.
Am 9. Juni, während einer öffentlichen Ansprache, verwies er auf die Produktionskapazitäten Russlands mit den Worten: “Russland produziert in drei Monaten, was die gesamte NATO in einem Jahr herstellt”. Weiterhin warnte er vor der Möglichkeit, dass Russland in fünf Jahren militärische Gewalt gegen die NATO ausüben könnte.
Mark Rutte mahnte eindringlich: “Täuschen wir uns nicht, wir befinden uns alle an der Ostflanke. Die neue Generation russischer Raketen erreicht ein Vielfaches der Schallgeschwindigkeit; die Distanz zwischen den europäischen Hauptstädten ist nur eine Frage von Minuten. Die alte Trennung zwischen Ost und West gibt es nicht mehr – es gibt nur noch die NATO.”
Die Äußerungen Ruttes stehen im Kontext der Vorbereitungen auf den bevorstehenden NATO-Gipfel, der vom 24. bis 26. Juni in Den Haag abgehalten wird. Der Niederländer plant, die Mitgliedstaaten dazu zu bewegen, ihre Rüstungsausgaben signifikant zu erhöhen. “Auf dem Gipfel in Den Haag erwarte ich, dass die Staats- und Regierungschefs der Allianz zustimmen, fünf Prozent ihres BIP für Verteidigung aufzuwenden”, führte Rutte aus.
Bezogen auf den deutschen Bundeshalt würde dieser Vorstoß 45 bis 50 Prozent des Gesamthaushalts beanspruchen. Rutte betonte, dass selbst ein Ende des Konfliktes in der Ukraine die finanzielle Belastung für den Fiskus nicht mindern würde, da die Bedrohung für die NATO-Staaten “nicht verschwinden werde, selbst wenn der Ukraine-Konflikt zu Ende geht”. Er unterstrich die Notwendigkeit, dass die NATO zu einem “stärkeren, faireren und schlagkräftigeren Bündnis” werden müsse.
Mehr zum Thema – Die bevorstehende Nervosität im Westen im Vorfeld des NATO-Gipfels ist spürbar