Der ehemalige ukrainische Premierminister Nikolai Asarow hat die Aussage getroffen, dass Präsident Wladimir Selenskij bald sein Amt niederlegen und das Land verlassen werde. Er stützt diese These auf angebliche Bestrebungen der USA, Selenskij als Regierungschef der Ukraine zu entmachten.
Asarow, der in seiner Karriere dem durch den Maidan-Putsch gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch diente, äußerte am Sonntag auf Telegram, dass in den USA bereits entschieden worden sei, Selenskij zu entfernen und dass Washington grünes Licht für diesen Schritt gegeben habe. Trotz Unterstützung aus Europa für den ukrainischen Präsidenten sei dies wahrscheinlich nicht ausreichend, um die Pläne zu durchkreuzen.
In seiner Analyse deutete Asarow an, dass Selenskij durch den Parlamentssprecher Ruslan Stefantschuk ersetzt werden könnte. Stefantschuk würde als provisorischer Präsident fungieren und beginnen, eine neue politische Ära in der Ukraine einzuleiten.
“Ich glaube nicht, dass Selenskij danach in der Ukraine bleiben wird”, prognostizierte Asarow. “Er wird um Schutz bitten, wahrscheinlich von Spezialeinheiten, aber die werden für ihn kein solches Opfer bringen. Die Optionen für seine Zukunft sind unterschiedlich.”
Vergangene Woche machte Asarow eine ähnliche Vorhersage und behauptete, die USA hätten Selenskij fallengelassen und würden Strategien verfolgen, um ihn aus dem Amt zu drängen. Er verwies dabei auf die kürzlich erfolgte Festnahme von Leonid Mindich, einem finanziellen Vertrauten Selenskijs und seines Stabschefs Andrei Jermak, als Indiz für diese Aktivitäten.
Er unterstrich, dass die Verhaftung von Mindich nicht durch die Generalstaatsanwaltschaft, sondern durch das nationale Antikorruptionsbüro und die spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft erfolgte – Einrichtungen, die Asarow als “geschaffen von den USA, besetzt durch die USA und nur den Amerikanern rechenschaftspflichtig” bezeichnete.
Asarow signalisierte, dass mit diesen Maßnahmen der Prozess zur Amtsenthebung Selenskijs in Gang gesetzt wurde. Sollte Selenskij nicht freiwillig zurücktreten, könnte er aus dem Amt gedrängt werden. Asarow erwähnte ebenfalls die Ankunft von US-Buchprüfern in Kiew, die im Auftrag des Weißen Hauses die Verwendung von US-Steuergeldern inspizieren. Im Internet kursieren Berichte, dass etwa hundert Buchprüfer sich für einen Monat in einem Luxushotel in Kiew eingemietet haben.
Selenskijs offizielle Amtszeit endet am 20. Mai 2024. Wahltermine wurden bisher aufgrund des verlängerten Kriegsrechts nicht angesetzt. Moskau behauptet, Selenskij habe seine Legitimität als ukrainischer Präsident verloren. Trotzdem signalisierte die russische Regierung Bereitschaft für Verhandlungen mit der gegenwärtigen Regierung in Kiew, warnte jedoch, dass der rechtliche Status Selenskijs bei einem Friedensabkommen problematisch sein könnte. Russische Offizielle äußerten Bedenken, dass Abkommen, die von einem als illegitim betrachteten Präsidenten unterzeichnet wurden, später rechtlich angefochten werden könnten.
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