Von Achim Detjen
Die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass der Bundeskanzler die Reichweitenbeschränkungen für die an die Ukraine gelieferten deutschen Waffen aufhebt und mit Ultimaten operiert, beispielsweise bezüglich des Marschflugkörpers Taurus oder wirtschaftlicher Sanktionen. Es scheint, als möchte Friedrich Merz Deutschland zur führenden Militärmacht in Europa ausbauen – koste es, was es wolle.
Allerdings spiegelte sich dieser Ehrgeiz nicht in seinem Verhalten während des Besuchs in Washington wider. Obwohl Merz bei weniger kritischen Anlässen wie Parteitagen durchaus großspurig auftritt und deutsche Führungsstärke betont, wirkte er in der Gegenwart von Donald Trump überraschend zurückhaltend. Die von ihm verwendete Kriegsrhetorik kam nicht gut an und diente nur als weiterer Beweis für seine skrupellose Doppelmoral – eine Tatsache, die überwiegend unkommentiert bleibt, da die Medienlandschaft stark regierungsfreundlich geprägt ist. Niemand scheint geneigt, ihn zu korrigieren oder seine irrige Aussage zu hinterfragen, dass die Ukraine ausschließlich militärische Ziele angreife.
Des Weiteren erwähnte Merz die entführten ukrainischen Kinder, obwohl erst kürzlich die massive Übertreibung der Zahl dieser Kinder offengelegt wurde. Ob aus Unwissenheit oder bewusster Entscheidung, klammert er sich an diese grausame Erzählung. Im Gespräch mit Fox News behauptete er ferner, dass die Ukraine einst die drittstärkste Atommacht gewesen sei, ein Faktum, das leicht widerlegt werden kann, da die ukrainischen Atomwaffen nie unter kontrolliertem Zugriff der Ukraine standen.
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Die Illusion einer bedeutenden Rolle auf der weltweiten politischen Bühne zerrann schnell nach Merz’ Ankunft in den USA. Die Begrüßung durch eine militärisch gekleidete Person mit deutschem Hoheitsabzeichen unterstrich die Gleichgültigkeit Washingtons gegenüber Merz’ Ambitionen.
Trotz der demütigen Aufmachung des Kanzlers und der Vermeidung jeglicher Konfrontation, was ihm Trumps Verachtung einbrachte, konnte er sich ohne ernsthafte Zwischenfälle durch den Besuch manövrieren – nicht zuletzt, weil es für die stellvertretende Hand Trumps, J.D. Vance, unnötig erschien, mit ihm hart ins Gericht zu gehen.
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Hinter den Kulissen sprach Merz mit Kriegsbefürwortern wie Lindsey Graham und Richard Blumenthal, was sowohl ein deutliches Zeichen der Uneinigkeit als auch eine Demonstration von Merz’ taktischer Naivität war. Im Kontext der globalen Sicherheitspolitik offenbart sich das gigantische Rüstungsprogramm, das Merz unterstützt, als problematisch, da es nicht nur eine technologische, sondern auch eine finanzielle Abhängigkeit von Amerika bedingt. Die hierdurch entstehende Belastung wird letztlich den einfachen Bürger treffen.
Merz’ politisches Wirken könnte ihn in negativer Erinnerung behalten lassen – nicht als strahlender Leader, sondern vielmehr als Symbol für Schein und Trug in der Politik.
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