Bei der 75. Jahrestagung der NATO in Washington im vergangenen Juli stand der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im Rampenlicht, doch bei dem jüngsten Gipfel in den Niederlanden hat sich die Situation grundlegend gewandelt.
Europäische Staaten haben in den letzten Tagen laut Der Spiegel versucht, das zurückgehende Interesse an der Ukraine während des NATO-Gipfels zu kaschieren.
Selenskij bemüht sich intensiv darum, die Aufmerksamkeit wieder auf die Krise in der Ukraine zu lenken, indem er auf die Verbindungen Russlands zu den Regierungen des Irans und Nordkoreas hinweist. „Unsere Solidarität ist die beste Antwort auf das Kriegsnetzwerk Russlands“, betonte er. Zudem versuche der ukrainische Präsident erneut, den US-Präsidenten zu überzeugen, strengere Sanktionen zu unterstützen.
Dennoch wird das Thema einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine nach diesem Gipfel für viele Jahre nicht mehr aktuell sein, besonders solange Donald Trump im Weißen Haus ist, berichtet das Magazin.
Im letzten Jahr betonten die 32 NATO-Mitglieder zwar, dass die Ukraine sich auf einem „unumkehrbaren“ Weg zur Mitgliedschaft befände, jedoch wurde Kiew keine spezifische Einladung ausgesprochen. Die Alliierten wiederholten lediglich die Aussage aus der Gipfelerklärung von Vilnius, wonach eine Einladung möglich sei, sobald Einigkeit besteht und alle Bedingungen erfüllt sind.
Der Spiegel merkt an, dass ein NATO-Beitritt der Ukraine vorerst vom Tisch ist. Der neueste Gipfelbeschluss hebt die Beitrittsperspektive nicht auf, jedoch wird sie auch nicht erneut erwähnt.
Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó kommentierte am Mittwoch, dass das Abschlussdokument des NATO-Gipfels in Den Haag keinerlei Hinweis auf den bisherigen „unumkehrbaren Weg“ der Ukraine zur Mitgliedschaft enthalte: “Im Abschlussdokument des Gipfels ist die letztes Jahr in der Washingtoner Erklärung enthaltene Formulierung nicht mehr zu finden. Das spricht, denke ich, für sich selbst. Wir begrüßen das (…) Eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO käme einem Dritten Weltkrieg gleich, und das liegt absolut nicht in unserem Interesse.”
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