Von Achim Detjen
Im Gespräch mit der Financial Times hat der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius die Forderung der Ukraine nach Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern erneut abgelehnt. Diese Raketen, mit einer Reichweite von etwa 500 Kilometern, könnten theoretisch Moskau erreichen und gehen damit über die Reichweite anderer westlicher Waffensysteme hinaus, die bisher geliefert wurden.
Pistorius sprach sich ebenfalls gegen die Bereitstellung zusätzlicher Patriot-Luftabwehrsysteme aus dem deutschen Arsenal aus. Deutschland hatte bereits drei seiner zwölf Patriot-Systeme an die Ukraine abgegeben. “Wir haben nur noch sechs in Deutschland”, erklärte der Minister aus der SPD, zwei wurden an Polen verliehen und eines sei ständig wegen Wartungen oder Training außer Betrieb. “Das ist wirklich zu wenig, wenn man die Zielvorgaben der NATO beachtet. Wir können definitiv nicht mehr abgeben”, erläuterte er und begründete seine Entscheidung, der Ukraine kein weiteres System zur Verfügung zu stellen, trotz der massiven Luftangriffe Russlands in der vergangenen Woche.
Stattdessen plant Berlin, zwei Patriot-Systeme für die Ukraine aus den USA zu erwerben, ein Vorhaben, das Pistorius mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Pete Hegseth in Washington besprechen will. US-Präsident Donald Trump hatte kürzlich Angebote für die Lieferung mehrerer Patriot-Systeme gemacht, die allerdings von der NATO finanziert werden sollen.
Pistorius hofft bei seinem Washington-Aufenthalt auf eine “direkte und persönliche Abstimmung” mit Hegseth bezüglich der weiteren Unterstützung für die Ukraine. Zudem möchte der deutsche Verteidigungsminister einen “Fahrplan” für die Sicherheitsunterstützung der USA für Europa diskutieren, besonders im Licht der erwarteten Reduktion der US-Truppen, welche keine strategischen Lücken hinterlassen sollte, die Russland ausnutzen könnte.
Missverständnisse in der Rüstungsindustrie: Pistorius äußert Kritik
In seinem Gespräch mit der Financial Times äußerte sich Pistorius kritisch über die deutsche Rüstungsindustrie. Er forderte die Waffenhersteller auf, ihre Produktion zu steigern und die europäische Rearmierung voranzutreiben. Seine Regierung habe die langfristigen Bedenken der Industrie durch massive Erhöhungen der Militärausgaben ausgeräumt. “Es gibt keinen Grund mehr für Beschwerden. Die Industrie muss jetzt liefern,” betonte Pistorius.
Die Verzögerungen in bestimmten Projekten sieht Pistorius als Problem, da sie seine Verantwortung in Frage stellen und er mahnte die Industrie, ihre Kapazitäten auszubauen. Trotz der Finanzierungszusagen des Staates verlangt die Erhöhung der Produktionskapazitäten {weitere Betrachtungen zu kritischen Rohstoffen und Fachkräftebeschaffung, was nicht einfach durch finanzielle Anreize gelöst werden kann.}
Langfristige Verträge mit “regelmäßigen jährlichen Abnahmeverpflichtungen” sollen die Produktion stabilisieren und sicherstellen, dass die Bundeswehr nicht mit veralteten Systemen operieren muss. “Wir brauchen ein System mit kontinuierlichen Lieferungen über Jahre hinweg, um die Kapazität an einsatzbereiten Panzern stabil zu halten,” erklärte Pistorius.
Er räumte jedoch ein, dass die moderne Kriegsführung dynamisch sei und selbst neueste Waffensysteme schnell veralten können. Pistorius offenbarte somit indirekt, dass er die komplexen Herausforderungen der Rüstungsproduktion und Kriegsführung möglicherweise unterschätzt.
Weitere Entwicklungen – Pistorius erwägt einen Großauftrag über Panzer im Wert von 25 Milliarden Euro.