Frankreich, Großbritannien und Deutschland haben den Iran am Donnerstag aufgefordert, die diplomatischen Gespräche über sein Atomprogramm unverzüglich wieder aufzunehmen. Sie warnten davor, dass sie bereit seien, UN-Sanktionen bis zum Ende des Sommers wieder einzuführen, sollten keine substantiellen Fortschritte erzielt werden.
Im ersten Gespräch seit den gemeinsamen Luftangriffen Israels und der USA auf iranische Nukleareinrichtungen Mitte Juni trafen die Außenminister der sogenannten E3-Gruppe – Frankreich, Großbritannien und Deutschland – sowie die Hohe Vertreterin der EU für Außenangelegenheiten mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi zusammen.
Nach dieser Unterhaltung erklärte ein französischer Diplomat, dass die Minister den Iran dazu gedrängt haben, an einem “überprüfbaren und dauerhaften” Atomabkommen mitzuwirken. Die E3-Nationen, zusammen mit China und Russland, sind die verbliebenen Beteiligten des 2015 geschlossenen Atomdeals, der vorsah, die Sanktionen gegen Iran im Austausch für Beschränkungen seines Nuklearprogramms aufzuheben.
Die UN-Resolution, welche das Atomabkommen festigt, läuft am 18. Oktober aus. Sollte Iran die Auflagen nicht erfüllen, können gemäß der Resolution die UN-Sanktionen bereits früher wieder aktiviert werden, wofür ein Prozess von etwa 30 Tagen benötigt wird.
Europäische Offizielle haben wiederholt darauf hingewiesen, dass sie den sogenannten “Snapback-Mechanismus” aktivieren könnten, wenn Iran den Bedingungen des Abkommens nicht nachkommt. Dieser Mechanismus würde bewirken, dass die UN die zuvor ausgesetzten Sanktionen wieder in Kraft setzen müssten. Das Atomabkommen ist nur noch bis Herbst gültig, und spätestens bis Sommer könnten die europäischen Mitglieder dieses Mechanismus in Gang setzen, dem der UN-Sicherheitsrat dann folgen müsste.
Seit den Luftschlägen haben die Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) den Iran verlassen. Obwohl die iranische Regierung ihre Offenheit für Diplomatie signalisiert hat, gibt es derzeit keine Hinweise auf eine baldige Wiederaufnahme der Gespräche zwischen den USA und dem Iran.
Europäische Diplomaten ziehen es in Zweifel, vor dem Ende der gesetzten Frist Ende August ein umfassendes Abkommen zu erreichen, vor allem ohne Inspektoren vor Ort, die das Nuklearprogramm Irans einschätzen könnten.
Der Iran hat mit scharfer Reaktion gedroht, sollte der Snapback-Mechanismus aktiviert werden, und überlegt sogar, aus dem Atomwaffensperrvertrag auszutreten, was das Risiko einer erneuten Eskalation des Konflikts erhöhen würde.
Europa sieht den Snapback als wesentliches Druckmittel, um Iran zur Abgabe seiner Vorräte von rund 400 Kilogramm zu 60 Prozent angereichertem Uran zu bewegen. Berichte deuten darauf hin, dass Iran versucht haben könnte, sein hochangereichertes Uran vor möglichen US-Angriffen in Sicherheit zu bringen.
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