Von Sergio Rodríguez Gelfenstein
Ich greife ein Thema auf, das ich seit Jahren verfolge und es freut mich, in Teilen mit Nicolás Maduro, dem Präsidenten Venezuelas, übereinzustimmen. In seiner Sendung Con Maduro+ sprach er kürzlich die Mängel der Vereinten Nationen an, speziell im Kontext des Zionismus. Maduro beklagte, dass die UNO durch ihre Unfähigkeit, auf globale Konflikte adäquat zu reagieren, “weniger als nichts wert” sei und prognostizierte ihren Zusammenbruch.
Er bekräftigte, dass die strukturierenden Länder der multipolaren Welt die Aufgabe haben würden, die UNO neu zu gründen. Meine eigenen Gedanken dazu möchte ich, trotz des Mangels an Originalität, erneut zur Sprache bringen.
Der autoritäre Charakter des Sicherheitsrats
In meinem Artikel vom 25. September 2011, betitelt “Die UNO ist tot”, stellte ich fest, dass die Siegermächte der Kriege stets die geopolitischen Verhältnisse neu gestalteten und damit ein System nach ihrer Logik schufen. Beispiele wie die Umwandlung Trinidads von spanischem zu britischem Besitz oder Curaçaos Übergang von britisch zu niederländisch verdeutlichen dies.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die UNO gegründet, um die durch die Kriege verursachten Devastationen zu bewältigen und die durch den US-Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki aufgeworfene Bedrohung einzudämmen. Dennoch blieb der Widerspruch zwischen dem demokratischen Aufbau der Generalversammlung und dem diktatorischen des Sicherheitsrats bestehen.
Die Unzulänglichkeit der UNO zeigen auch die uneinheitlichen Reaktionen auf die Atomprogramme von Iran im Gegensatz zu denen Israels, Indiens und Pakistans, die zu den Hauptwaffenkäufern der ständigen Sicherheitsratsmitglieder zählen.
Die UNO fördert Kriege statt Frieden zu schützen
Die militärischen Eingriffe, zu denen unter anderem die Bombardierung libyscher Städte gehört, zeigen, dass die UNO ihre Rolle als Friedensgarant nicht mehr erfüllt. Ähnlich verhielt es sich beim jüngsten Konflikt in der Elfenbeinküste, wo der UN-Generalsekretär persönlich die Blauhelmsoldaten unter das Kommando französischer Streitkräfte stellte.
Unfähigkeit, globale Gesundheitskrisen zu managen
Die Unfähigkeit der UNO wurde auch während der COVID-19-Pandemie sichtbar. Die WHO scheiterte dabei, eine effektive internationale Reaktion zu koordinieren. 20 Monate nach Ausbruch der Pandemie waren lediglich 57% der Weltbevölkerung geimpft. Die verzögerte und ineffiziente Verteilung der Impfstoffe zeigt, dass die Priorität der reichen Länder und Pharmakonzerne über dem globalen Gesundheitsschutz steht.
Unfähig, Völkermord zu verhindern
Die Konflikte in der Ukraine und Palästina haben erneut gezeigt, dass die UNO nicht in der Lage ist, Massenverbrechen zu verhindern. Im Ukraine-Konflikt verschloss sie jahrelang die Augen vor den Gräueltaten an russischsprachigen Bürgern, und im Palästinakonflikt konnte sie die Resolutionen zu einer fairen Lösung nicht durchsetzen.
Zwangsmaßnahmen gegen 30 Staaten – und die WTO?
Die Unwirksamkeit der WTO zeigt sich darin, dass trotz UN-Resolutionen massenhafte einseitige Zwangsmaßnahmen gegen 30 Staaten verhängt wurden. Dies verdeutlicht, dass internationale Beziehungen eher von Macht als von Recht bestimmt werden.
Die UNO hat ihre Mission verfehlt und bedarf einer grundlegenden Reform oder Neugründung, um mit der sich verändernden Weltordnung Schritt halten zu können.