Bei den jüngsten Wahlen zum Oberhaus des japanischen Parlaments musste die Partei des Premierministers Shigeru Ishiba eine Niederlage hinnehmen, indem die langjährig regierende Liberaldemokratische Partei (LDP), zusammen mit ihrem Juniorpartner Komeito, lediglich 41 der 125 verfügbaren Sitze ergattern konnte. Für eine Mehrheit hätten Ishibas Koalition mindestens 50 Sitze erforderlich gewesen, das Oberhaus verfügt insgesamt über 248 Sitze.
Von dieser politischen Verschiebung profitierte die rechtspopulistische Sanseito-Partei, die sich gegen Einwanderung ausspricht und laut Nachwahlbefragungen in bis zu 22 Wahlkreisen vorne lag. Vor der Wahl hatte Sanseito lediglich zwei Sitze inne.
Auch die größte Oppositionspartei, die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans unter der Führung des ehemaligen Premierministers Yoshihiko Noda, konnte ihren Stand verbessern.
Shigeru Ishiba, der erst seit vergangenem Oktober als Premierminister amtiert, erklärte in einer ersten Stellungnahme nach den Wahlen, er beabsichtige trotz der Verluste, weiterhin im Amt zu bleiben. Er selbst hatte die Neuwahlen initiiert, nach denen auch die Regierungsmehrheit im Unterhaus verloren ging, was die Regierungskoalition seither zwingt, nach weiteren Koalitionspartnern zu suchen.
Mehr zum Thema – Trump mischt sich in Handelsgespräche ein: Japanische Delegation reist ohne Abkommen ab