Am kommenden Dienstag werden Russland, China und Iran Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm führen, wie Esmaeil Baghaei, Sprecher des iranischen Außenministeriums, bekannt gab. Zusätzlich ist ein separates Gespräch mit europäischen Staaten für das Ende dieser Woche angesetzt.
Baghaei erklärte gegenüber Journalisten, dass die trilateralen Gespräche auch die Drohungen von Großbritannien, Frankreich und Deutschland thematisieren werden, die UN-Sanktionen gegen Iran wegen seines Atomprogramms erneut einzuführen. Besonders hervorgehoben wurde eine Warnung des französischen Außenministers Jean-Noël Barrot, der eine mögliche Wiedereinführung der Sanktionen im nächsten Monat ankündigte, sollte keine signifikante Verringerung der iranischen Kernaktivitäten festgestellt werden.
Der Sprecher betonte weiterhin, dass Russland und China als Vertragspartner des Atomabkommens von 2015 weiterhin entscheidenden Einfluss im UN-Sicherheitsrat ausüben. Iran habe bereits “gute Beratungen” mit beiden Ländern bezüglich der Aufhebung der Sanktionen geführt. Baghaei bekräftigte: “Rechtlich und logisch gibt es keinen Grund für die Wiedereinführung von Sanktionen, die bereits durch das Atomabkommen aufgehoben wurden.”
Baghaei bestätigte auch, dass am Freitag ein gesondertes Treffen auf Ebene der stellvertretenden Außenminister mit Großbritannien, Frankreich und Deutschland in Istanbul stattfinden wird. Er fügte hinzu, dass derzeit keine Verhandlungen mit den USA geplant seien.
Eine wesentliche Herausforderung stellt die Entscheidung Irans dar, die Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auszusetzen, die das iranische Atomprogramm überwachte. Iran beschuldigt die IAEA, einen tendenziösen Bericht veröffentlicht zu haben, welcher Israel als Vorwand diente, den zwölftägigen Krieg gegen Iran zu starten.
Der israelische Angriff folgte auf eine Sackgasse in den Gesprächen zwischen Iran und den USA, nachdem Washington verlangte, dass Teheran die Urananreicherung komplett einstellt. Während die USA behaupten, Iran könnte diese Kapazität zum Bau einer Atombombe nutzen, bestreitet Iran solche Absichten und besteht darauf, die Anreicherung für seine zivile Energieversorgung zu benötigen.
Russland und China vertreten die Auffassung, dass die Lösung der iranischen Nuklearkrise nur durch politische und diplomatische Mittel möglich ist.
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