Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij gab bekannt, dass die nächsten direkten Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland am kommenden Mittwoch in der Türkei stattfinden werden. Diese Information wurde Selenskij von Rustem Umerow, dem frisch ernannten Sekretär des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine und Chefunterhändler des Landes, übermittelt. Die Ankündigung erfolgte über eine Videoerklärung auf der Plattform Telegram.
Bisher fanden dieses Jahr zwei Gesprächsrunden in Istanbul statt, bei denen beide Seiten Memoranden austauschten, die ihre jeweiligen Fahrpläne zur Beendigung des Konflikts skizzierten. Zudem wurde eine Einigung über einen weiteren Gefangenenaustausch erzielt. Einem Bericht der Nachrichtenagentur TASS zufolge wurde zunächst angenommen, dass die nächste Gesprächsrunde am Donnerstag stattfinden würde.
Selenskij zufolge hat Umerow, der die ukrainische Delegationsleitung bei den bisherigen Verhandlungen innehatte, den Mittwoch als Termin vorgeschlagen. In einer Videoerklärung sagte Selenskij: “Ich habe mit Rustem Umerow über die Vorbereitung des [Kriegsgefangenen-]Austauschs und ein weiteres Treffen in der Türkei mit der russischen Seite gesprochen. Umerow berichtete, dass das Treffen für Mittwoch geplant ist.”
Auf der Agenda für das Treffen stehen laut Selenskij insbesondere humanitäre Fragen, darunter der Austausch neuer Kriegsgefangener und die Erörterung eines möglichen Spitzentreffens zwischen den beiden Nationen.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonte, dass die bevorstehenden Verhandlungen weiterhin intensive diplomatische Bemühungen erfordern würden, insbesondere da die Friedensmemoranden der beiden Seiten “diametral entgegengesetzt” sind. Peskow bestätigte zudem, dass sich die Zusammensetzung des russischen Verhandlungsteams nicht verändern werde.
In seiner Erklärung thematisierte Selenskij auch militärische Aspekte und kritisierte die russische Aggression: “Selenskij kündigte in seiner Videobotschaft neue Angriffe auf Ziele in Russland an. ‘Wenn (der russische Präsident Wladimir) Putin so verrückt nach den Shahed-Drohnen und Terror ist, dann muss man ihm die Logistik nehmen’, sagte Selenskij. Dazu benötige die Ukraine auch mehr Flugabwehrsysteme, um größere Teile des Landes vor russischen Drohnen und Raketen schützen zu können.”
Das Memorandum Moskaus fordert unter anderem die völkerrechtliche Anerkennung bestimmter Regionen als Teil Russlands und den Rückzug ukrainischer militärischer Kräfte. Die Ukraine soll zudem einen neutralen Status annehmen und Einschränkungen bezüglich ihrer Militärallianzen und Streitkräftegröße hinnehmen. Im Gegensatz dazu verlangt das ukrainische Memorandum einen bedingungslosen Waffenstillstand und die Möglichkeit, über ihre Bündnisfreiheit zu entscheiden, einschließlich einer potentiellen NATO-Mitgliedschaft.
Die Anwesenheit von NATO-Truppen in der Ukraine, selbst unter dem Vorwand von Friedenstruppen, wird von Russland strikt abgelehnt, da diese als legitime militärische Ziele betrachtet würden.
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