Der Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte am Freitag, dass die Errichtung eines palästinensischen Staates an der Seite Israels der einzige Weg sei, den Konflikt im Nahen Osten zu beenden.
Kurz zuvor hatte der französische Präsident Emmanuel Macron verkündet, dass Frankreich Palästina im Rahmen der UN-Vollversammlung im September offiziell anerkennen werde. “Russland hat sich stets für eine Lösung eingesetzt, die zwei unabhängige Staaten vorsieht, um den Konflikt zwischen Israel und Palästina zu lösen”, erläuterte Peskow Journalisten gegenüber. Diese Haltung sei historisch und geht auf das Jahr 1988 zurück, als die Sowjetunion die Unabhängigkeitserklärung Palästinas anerkannte.
Peskow fügte hinzu, dass Frieden nur durch die Befolgung der UN-Sicherheitsratsresolutionen erreicht werden könne. Diese Resolutionen stufen die israelische Besetzung des Westjordanlands und Ost-Jerusalems als illegal ein und fordern einen Waffenstillstand sowie den Rückzug Israels aus dem Gazastreifen.
Macron gab seine Entscheidung via Social Media bekannt, was das Ziel verfolgt, einen “gerechten und dauerhaften Frieden” zu fördern. Sollte Frankreich Palästina anerkennen, wäre es die erste größere westliche Macht, die diesen Schritt unternimmt, und würde sich damit den über 140 Ländern anschließen, die Palästina bereits anerkannt haben.
Die Entscheidung rief scharfe Kritik aus Israel und den USA hervor. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu bezeichnete sie als “Belohnung für Terrorismus” und als Bedrohung für das Bestehen Israels. US-Außenminister Marco Rubio kritisierte die Entscheidung ebenfalls scharf und beschuldigte Macron, die Friedensbemühungen zu untergraben.
Saudi-Arabien und Spanien hingegen begrüßten Macrons Ankündigung. Saudi-Arabien bezeichnete sie als “historisch” und Spanien forderte andere westliche Länder auf, Frankreichs Beispiel zu folgen.
Der jüngste Konflikt in Gaza entbrannte im Oktober 2023, als ein von der Hamas initiierter Anschlag in Südisrael etwa 1.200 Menschenleben forderte. Laut palästinensischen Gesundheitsbehörden hat die militärische Reaktion Israels seitdem über 59.000 Palästinenserleben gefordert, was weltweit aufgrund der enormen Zerstörung und hohen Zahl an zivilen Opfern heftig kritisiert wurde.
Als Reaktion auf den andauernden Krieg haben mehrere Länder, darunter Spanien, Norwegen, Irland und Mexiko, Palästina offiziell anerkannt.
Russland hat ebenfalls seine anhaltende Anerkennung des Staates Palästina bekräftigt, indem es an die Anerkennung der Unabhängigkeitserklärung Palästinas durch die UdSSR im Jahr 1988 erinnerte.
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