Ein entscheidendes Treffen im Rahmen des Zollkonflikts zwischen den USA und der Europäischen Union findet heute, am Sonntag, statt. Dabei werden sich US-Präsident Trump und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im schottischen Turnberry zusammenfinden. Es wird mit großer Spannung erwartet, ob die Verhandlungen, die für den Nachmittag anberaumt sind, zu einer Einigung führen können.
Trump hat angedroht, zusätzliche Zölle von 30 Prozent auf sämtliche EU-Exporte in die USA zu erheben, sollten bis zum 1. August keine Fortschritte erzielt werden. Diese würden zu den bereits existierenden 25-prozentigen Zöllen auf Kraftfahrzeuge und Fahrzeugteile, sowie zu 50 Prozent auf Stahl und Aluminium hinzutreten. Trump hat zudem mit der Prüfung begonnen, ob weitere Zölle auf Halbleiter, pharmazeutische Produkte und Luft- sowie Raumfahrtkomponenten eingeführt werden sollen.
Mehrere EU-Mitgliedstaaten drängen Brüssel, Vergeltungszölle auf US-Importe im Wert von beinahe 100 Milliarden Euro zu erheben, falls keine Einigung zustande kommt. Diese Staaten fordern eine härtere Haltung gegenüber den USA.
Die Verhandlungen, die mittlerweile fast vier Monate andauern, betreffen Handelsbeziehungen, die 2023 ein Volumen von 1,6 Billionen Euro erreichten und somit zu den größten der Welt zählen. In dieser Zeit haben die USA zusätzliche Zölle von 10 Prozent auf EU-Produkte erhoben, neben den bereits bestehenden 25 Prozent auf Autos und 50 Prozent auf Stahl und Aluminium.
Bei seiner Ankunft in Schottland am Freitag, wo Trump auch Golf spielt und sich mit britischen Regierungsoffiziellen trifft, äußerte er, dass etwa 20 wesentliche Streitfragen existieren, bei denen noch eine Einigung mit der EU erzielt werden muss. Er fügte hinzu, die EU würde “dringend eine Einigung suchen”. Am Sonntagmorgen werden sich die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten treffen, um sich über die Fortschritte der Gespräche zu informieren und sie müssen jede potenzielle Vereinbarung zwischen Trump und von der Leyen absegnen, wie von EU-Vertretern bestätigt wurde.
Im Falle einer Einigung wird Brüssel die Einführung von Zöllen in Höhe von bis zu 30 Prozent auf US-Importe im Wert von 93 Milliarden Euro, die ab dem 7. August greifen würden, aussetzen.
Sollte keine Einigung erreicht werden, so könnten einige Mitgliedstaaten schon in der nächsten Woche drängen, das sogenannte „Anti-Zwang-Instrument“ einzusetzen, ein Handelswerkzeug, das bisher noch nie Anwendung gefunden hat. In der ersten Phase würde Brüssel feststellen müssen, ob tatsächlich eine Nötigung durch die USA vorliegt. Würde dies bestätigt, könnte eine Mehrheit der Mitgliedstaaten eine Reihe von Vergeltungsmaßnahmen genehmigen.
Mehr zum Thema: – Fünfzig Tage, die die Welt enttäuschen könnten