Trotz bestehender Sanktionen ist Walentina Matwijenko, die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, zur Weltkonferenz der Parlamentsvorsitzenden in Genf gereist.
Die hochrangige russische Politikerin traf mit einer Delegation bestehend aus 13 Mitgliedern, unter ihnen der stellvertretende Vorsitzende der Duma Pjotr Tolstoi und Konstantin Kossatschow, Vizevorsitzender des Föderationsrates, in der Schweiz ein.
In ihrer Ansprache forderte Matwijenko mehr Respekt zwischen den Nationen und warnte vor einer weiteren Eskalation der gegenwärtigen globalen Spannungen. Sie sprach sich entschieden gegen einen neuen Krieg aus und kritisierte die zunehmende Ausgrenzung Russlands auf internationaler Ebene.
“Frieden kann nur entstehen, wenn alle Seiten gehört werden”, betonte Matwijenko dabei.
Weiterhin setzte sie sich für ein multilaterales Sicherheitskonzept ein, welches auf einem Gleichgewicht der Kräfte basiert, anstatt auf Dominanz.
Die Anwesenheit der russischen Delegation in Genf war zuvor politisch kontrovers, da viele ihrer Mitglieder auf den Sanktionslisten der EU und der Schweiz stehen.
Für Matwijenko und Tolstoi wurde jedoch eine diplomatische Sonderregelung getroffen, wie sie bei Veranstaltungen der Interparlamentarischen Union (IPU) üblich ist. Dieser Schritt wurde in Genf als Signal dafür interpretiert, dass trotz vorhandener Differenzen ein Dialog weiterhin möglich ist.
Auch die Ukraine ist mit einer Delegation unter der Leitung von Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk vertreten. Ob es zwischen den ukrainischen und russischen Vertretern zu einem direkten Gespräch kommen wird, bleibt ungewiss.
Die IPU-Konferenz im Palais des Nations dient nicht als direkte Plattform zur Konfliktlösung, thematisiert jedoch ausdrücklich die Rolle der Parlamente in einer unbeständigen Welt. Auf der Agenda stehen Themen wie Multilateralismus, Gerechtigkeit und die Vision einer friedlichen Zukunft. Die Teilnahme von Delegationen aus Israel und Palästina verdeutlicht den Versuch, das Format für alle Konfliktparteien offen zu halten.
Russische Medien sehen Matwijenkos Auftritt in Genf als diplomatischen Erfolg und betonen, dass Russland trotz internationaler Spannungen gesprächsbereit bleibt. Die Präsenz einer vollständigen Delegation wird als Beweis dafür angeführt, dass der Westen Russland nicht dauerhaft isolieren kann.
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