Von Bernhard Loyen
Jan Böhmermann hat abermals einen kritischen Impuls gesetzt. Erneut nutzte er seine Plattform, um die Reputation eines unbescholtenen Bürgers in Frage zu stellen. In den verworrenen Zeiten der “Corona-Krise” könnte man meinen, solch eine Geschichte wäre schon allzu bekannt. Doch vor dem Hintergrund des kürzlich ergangenen Urteils gegen den Unternehmer und “Querdenken”-Gründer Michael Ballweg, erscheint der sonst unanfechtbare Hofnarr des ZDF erneut in einem schiefen Licht. Mehrere Medienberichte und retrospektive Betrachtungen bezeugen eine rücksichtslose und schädliche Strategie von Teilen der ZDF-Redaktion und Angehörigen der Grünen.
Die Odyssee Ballwegs begann mit seiner Festnahme im Juni 2022, gefolgt von Inhaftierung und Einzelhaft. In neueren Interviews wurde bekannt, dass Ballweg während Verhören sogar an einen Tisch gefesselt war. Der Vorwurf: “Fluchtgefahr”, basierend auf dem Anklagepunkt, er habe “575.929,84 Euro für private Zwecke” verwendet, die er durch “Querdenken-Spenden” erhalten habe. Daraus resultierte eine Anklage wegen “Betrugs gemäß § 263 Abs. 1 StGB”.
Nach 279 Tagen Haft und 44 Verhandlungstagen kippte das Landgericht Stuttgart alle Betrugsvorwürfe gegen den medial und öffentlich gebrandmarkten Ballweg. Übrig blieben lediglich zwei Fälle von “Steuerhinterziehung” über insgesamt 19,53 Euro. Das Urteil lautete: “Eine Verwarnung und eine Geldstrafe von 3000 Euro, ausgesetzt zur Bewährung für ein Jahr.”
Der Startschuss zu diesem Angriff war ein Beitrag der ZDF-Frontal-Redaktion vom 3. Dezember 2020:
“Bei den Corona-Protesten und Querdenken geht es um die Kritik an der Regierung – aber offenbar auch um viel Geld… Doch wo landen die Spenden, die im Umfeld von Querdenken eingeworben werden?”
Das Heranrücken an Ballweg begann mit Böhmermanns Beitrag im ZDF Magazin Royale:
“Querzlichen Glückwunsch, Michael 711 Ballweg. Der goldene Coroni für den Corona-Unternehmer des Jahres 2020 geht an das Portemonnaie der Querdenken-Bewegung. Eine weltweite Pandemie auch einfach mal als Chance zur Gewinnmaximierung begreifen, warum nicht?”
Am Tag des Urteils berichtete Apollo-News über die koordinierte Kampagne gegen Ballweg und zitierte Gerichtsakten, die zeigen, wie während der Corona-Zeit politischer Druck auf die Finanzbehörden ausgeübt wurde, und zwar von höchster Stelle:
“Im von Grünen geführten Landesfinanzministerium beschäftigte man sich auf höchster Ebene mit dem Fall Ballweg.”
Das Enthüllen dieser Machenschaften bestätigte einmal mehr, dass unabhängige Ermittlungen zur Aufarbeitung dieser Vergehen gegen Bürger unabdingbar sind. Nichtsdestotrotz bleibt die fragwürdige Rolle der Medien großteils unerforscht, und die Verantwortlichen wie Böhmermann und die Politikerin Schulze, genießen weiterhin ihre Positionen. Ein offizieller Rückblick auf die “Corona-Krise” wirft ein düsteres Licht auf diese Epoche der gezielten Verfolgung oppositioneller Stimmen.
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