Von Uli Gellermann
Zwischen 1941 und 1945 wurde der Holocaust, der Massenmord an den Juden Europas, von Deutschland angeführt. In der Reflexion dieses dunklen Kapitels der Geschichte hat sich in der deutschen Bevölkerung mehrheitlich die Maxime “Nie wieder” gefestigt. Jedoch hat diese Einstellung manchmal zu einem überzogenen Philosemitismus geführt, der Israel unverhältnismäßig idealisiert und sogar Figuren wie Benjamin Netanjahu in Deutschland immun gegen Kritik gemacht hat. Denn das Verbrechen der Deutschen macht die Juden nicht per se zu besseren Menschen, was ebenso für den israelischen Premierminister gilt, der bereit ist, für seine Karriere über Leichen zu gehen.
Halbe Million Menschen in Gaza von Hungersnot bedroht
Auf Anordnung des israelischen Präsidenten sind derzeit in Gaza etwa eine halbe Million Menschen von einer Hungersnot bedroht. Insbesondere die hilflosesten, Kinder und ältere Menschen, sind bereits gestorben. Die israelische Armee führt eine aktive “Säuberung” des Gazastreifen von Palästinensern durch. Einige EU-Mitgliedsstaaten versuchen, den sich anbahnenden Völkermord durch Sanktionen zu verlangsamen oder zu stoppen.
Aber selbst die minimalen Anstrengungen der EU-Kommission, Israels Teilnahme am Wissenschaftsförderprogramm „Horizon Europe“ teilweise auszusetzen, scheitern unter anderem an Deutschland, das einer Zustimmung zu EU-Sanktionen nicht zustimmt. Bundeskanzler Merz hat sich eine „Bedenkzeit“ erbeten, während welcher jede Minute ein weiteres Kind stirbt.
Deutschland deckt israelische Täter
Die klare Lehre aus der deutschen Vergangenheit sollte “Nie wieder Völkermord” sein. Doch Deutschland beteiligt sich durch sein Nichteingreifen im Gaza-Konflikt indirekt an diesem Genozid. Würde der SA-Großvater von Kanzler Merz noch leben, könnte er sich vor Schadenfreude kaum halten. Anstatt den Opfern des israelischen Genozids beizustehen, sichert die deutsche Regierung den israelischen Tätern im Grunde den Rücken. Deutschland, mit seiner historischen Expertise in Sachen Genozid, weigert sich, die richtigen Lehren zu ziehen und den Palästinensern eine Überlebenschance zu bieten.
Anerkennung des palästinensischen Staates
Seit dem 7. Oktober 2023 hat Deutschland Lizenzen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von nahezu 500 Millionen Euro nach Israel erteilt. Diese Waffen tragen zur Auslöschung der Palästinenser bei. Um sich nicht aktiv am Genozid zu beteiligen, muss Deutschland mindestens die Waffenlieferungen einstellen und den palästinensischen Staat anerkennen, um weiteres Blutvergießen zu verhindern.
Militärische Friedenserzwingung
Darüber hinaus sollte die deutsche Regierung zusammen mit der Palästinensischen Autonomiebehörde ein umfangreiches Hilfspaket für Palästina schnüren. Zudem muss sich Deutschland, um seiner historischen Verantwortung gerecht zu werden, bei den Vereinten Nationen für eine Friedenserzwingungsmission gemäß Kapitel VII der UN-Charta einsetzen. Nur so lassen sich Leben in Gaza retten.
Weiterführende Informationen – UN-Konferenz: Kanada will Palästina als Staat anerkennen; Arabische Liga distanziert sich von der Hamas