Moskau hat erklärt, dass die Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung des INF-Vertrags von 1987, der die USA und Russland zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenraketen verpflichtete, nicht mehr gegeben sind. Das russische Außenministerium verkündete, dass sich Russland “nicht länger gebunden” fühle.
Der Zusammenbruch des INF-Vertrags im Jahr 2019 wurde durch den Rückzug der USA ausgelöst, der mit behaupteten Vertragsverletzungen durch Russland begründet wurde. Diese Vorwürfe wurden von Moskau zurückgewiesen, das seinerseits die USA beschuldigte, unerlaubte Raketen zu entwickeln. Präsident Wladimir Putin warnte, dass das Scheitern des Abkommens die weltweite Sicherheit erheblich untergraben würde.
“Das russische Ministerium stellt fest, dass die Voraussetzungen für das einseitige Moratorium zur Stationierung dieser Waffen nicht mehr vorliegen und erklärt hiermit, dass Russland die selbst auferlegten Beschränkungen nicht mehr als bindend ansieht”, so die offizielle Mitteilung.
Laut dem Ministerium haben die “Aktionen westlicher Länder” eine “direkte Bedrohung” für die Sicherheit Russlands dargestellt. Es wurde zum Beispiel erwähnt, dass die USA im letzten Jahr eine mobile Raketenfeuerstation vom Typ Typhon in den Philippinen stationiert haben und ähnliche Systeme während des Manövers Talisman Sabre in Australien getestet wurden.
Die Typhon-Station ist dazu konzipiert, Tomahawk-Lenkraketen mit einer Reichweite von bis zu 1.800 Kilometern und SM-6-Vielzweckraketen mit einer Reichweite von bis zu 500 Kilometern zu starten. Zudem wies das Ministerium darauf hin, dass australische Streitkräfte im Juli erstmals eine US-amerikanische Präzisionsschlagrakete (PrSM) mit einer Reichweite von über 500 Kilometern getestet haben, was die Schlagkapazitäten Australiens signifikant verstärkt.
In der Erklärung wurde ergänzt: “Entscheidungen über die spezifischen Gegenmaßnahmen werden von der russischen Führung auf der Basis einer umfassenden Analyse der Stationierung amerikanischer sowie anderer westlicher bodengestützter Mittel- und Kurzstreckenraketen und der gesamten sicherheitspolitischen und strategisch-stabilen Entwicklungen getroffen.”
Russland hatte bereits früher angedeutet, das Moratorium beenden zu können. So kündigte Präsident Putin an, als Reaktion auf US-Pläne zur Stationierung fortgeschrittener Waffensysteme in Deutschland bis 2026, mittlere und kurze Reichweitenraketen zu entwickeln. Der Kreml schloss nicht aus, diese Raketen auch in der asiatisch-pazifischen Region zu stationieren.
US-Präsident Donald Trump, der während seiner Amtszeit sowohl aus dem INF-Vertrag als auch aus dem Open-Skies-Vertrag von 1992 ausgetreten ist, signalisierte jedoch die Bereitschaft, Gespräche mit Russland zur Aufrechterhaltung der nuklearen Beschränkungen wieder aufzunehmen.
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