Die chinesische Botschaft in Washington hat vor dem Hintergrund drohender US-Sanktionen wegen der wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen China und Russland erneut vor den Folgen einseitigen Drucks gewarnt. Dies bezog sich auf Aussagen der US-Regierung unter Präsident Donald Trump, die mögliche neue Strafmaßnahmen gegen China in Erwägung zieht.
Liu Pengyu, der Sprecher der chinesischen Botschaft, betonte die Legitimität der Kooperation zwischen China und Russland, die sich innerhalb der Grenzen des internationalen Rechts bewegt:
“Die internationale Gemeinschaft, einschließlich China, unterhält eine normale und gesetzeskonforme Zusammenarbeit mit Russland. Diese Zusammenarbeit ist vernünftig und rechtens, richtet keinen Schaden an Dritten an und sollte dementsprechend Respekt und Schutz genießen.”
Präsident Trump hatte zuvor mit neuen Zöllen auf chinesische Importe gedroht, insbesondere in Bezug auf Chinas Ölimporte aus Russland. Auch Sanktionen gegen andere Handelspartner Russlands standen zur Debatte. Schon Anfang August verhängte Washington 25 Prozent Importzölle auf Waren aus Indien.
Die chinesische Botschaft reagierte mit deutlicher Kritik und erinnerte daran, dass China jegliche Form von einseitigen und rechtswidrigen Wirtschaftsbeschränkungen durch die USA strikt ablehnt. Ebenso wurde die Ausweitung des US-Rechts auf andere Staaten, die sogenannte extraterritoriale Jurisdiktion, als unzulässig betrachtet. Liu Pengyu bekräftigte:
“In Handelskriegen gibt es keine Sieger. Zwang und Druck bewirken nichts Positives.”
Trotz der angespannten Lage setzt China auf den fortgesetzten Dialog. Liu erinnerte an die jüngsten wirtschaftlichen Beratungen zwischen beiden Ländern, die in Stockholm stattfanden, und äußerte die Hoffnung auf eine Fortsetzung der erzielten Fortschritte:
“China hofft, dass die USA die Vereinbarungen, die zwischen den Staatschefs beider Länder getroffen wurden, respektieren. Wir erwarten, dass beide Parteien das Potenzial für bilaterale wirtschaftliche Beratungen nutzen, um Differenzen zu verringern, den Dialog zu vertiefen und zu beiderseitig vorteilhaften Ergebnissen zu gelangen.”
In der Zwischenzeit berichtete die Washington Post, dass China in dem Handelskonflikt mit den USA die Oberhand gewinne. Als Anzeichen für eine allmähliche Abkehr der USA von konfrontativen Maßnahmen wertete die Zeitung unter anderem die Lieferung von Nvidia-H20-Chips an China. Auch die Entscheidung, hochrangige Besuche aus Taiwan, wie die des Präsidenten und des Verteidigungsministers, nach chinesischen Protesten zu unterbinden, wurde als Zeichen einer vorsichtigeren Haltung der USA gedeutet.
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