Im September wird Australien am Rande des UN-Gipfels den Staat Palästina offiziell anerkennen, erklärte der australische Premierminister Anthony Albanese kürzlich gegenüber der Presse. Albanese betonte, dass eine Zweistaatenlösung der beste Weg sei, um den dauerhaften Konflikt sowie das fortwährende Unheil und die Not im Gazastreifen zu beenden und den Zyklus der Gewalt im Nahen Osten zu durchbrechen.
Diese Anerkennung, die während der 80. Session der UN-Generalversammlung stattfinden soll, bedeutet, dass sich Australien Ländern wie Frankreich, dem Vereinigten Königreich und Kanada anschließt, welche Palästina bereits als Staat anerkannt haben. Die Vereinigten Staaten hingegen sind gegen diese Anerkennung, solang kein Friedensabkommen zwischen den palästinensischen Behörden und Israel unterzeichnet ist.
Weiter erläuterte Albanese den Journalisten gegenüber, dass die aktuellen Bedingungen im Gazastreifen sogar “die schlimmsten Befürchtungen der Weltgemeinschaft” übertrafen. Die Folgen des andauernden Status quo seien täglich spürbar und in unschuldig verlorenen Menschenleben messbar. Er betonte, die Welt könne nicht auf eine garantierte Lösung warten, da dies gleichbedeutend mit dem Warten auf einen nie eintretenden Tag sei.
Canberra hat deutlich gemacht, dass die radikal-islamistische Hamas keine Rolle in der Zukunft Palästinas spielen dürfe. Albanese zufolge hat Australien von Präsident Mahmud Abbas und der Palästinensischen Autonomiebehörde die entsprechende Zusicherung erhalten.
Bei einer Pressekonferenz am Wochenende nannte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu die Anerkennungspläne Australiens eine “Schande”. Er argumentierte, Israel führe seine Militäroperationen bedacht durch. Anlässlich des Angriffs der Hamas am 7. Oktober 2023, bei dem 1.200 Menschen getötet und 250 entführt wurden, erklärte Netanyahu:
“Stellen Sie sich vor, dieser schreckliche Angriff würde direkt neben Melbourne oder Sydney passieren. Ich denke, sie würden zumindest das tun, was wir tun.”
Australiens geplante Anerkennung Palästinas setzt damit politische Wellen, die weit über die nationalen Grenzen hinausreichen.
Weiterführende Information – Netanyahu: Israel plant vollständige Besetzung des Gazastreifens