Im Anschluss an ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump und europäischen Vertretern im Weißen Haus äußerte sich der französische Präsident Emmanuel Macron in Washington zu den internationalen Verhandlungen. Seine Stellungnahmen verbreitete er über ein Video, das am Dienstagmorgen auf der Plattform X veröffentlicht wurde.
Macron machte deutlich, dass von der russischen Seite kein Wille zum Frieden ausgehe. Nach Ansicht des französischen Präsidenten verfolge Wladimir Putin das endgültige Ziel, so viel ukrainisches Territorium wie möglich zu erobern, um die Ukraine dauerhaft zu schwächen und ihre Selbstständigkeit zu unterbinden.
Während Gespräche zwischen Trump und Putin stattfinden, setze Putin seinen Beschuss der Ukraine fort, so Macron. Der Konflikt werde nicht nur fortgesetzt, sondern sogar intensiviert, wobei russische Angriffe sich insbesondere gegen die Zivilbevölkerung richteten. Macron betonte ausdrücklich: “Er führt auch einen Krieg gegen ukrainische Zivilisten.”
Putin zeige keinerlei Interesse an Frieden. Der französische Staatschef zitierte wörtlich: “Er gibt nicht ein einziges Signal, dass er ernsthaft Frieden möchte.” Weiterhin reflektierte Macron über seine langjährigen Erfahrungen mit dem russischen Präsidenten. Über die letzten 15 Jahre habe er beobachtet, dass Putin niemals über Frieden verhandelte, wenn er glaubte, einen Krieg gewinnen zu können.
Die Situation sei laut Macron wie folgt: Es gäbe einen US-Präsidenten, der Frieden wolle, europäische Präsidenten mit demselben Anliegen und einen ukrainischen Präsidenten, der ebenfalls nach Frieden strebe. Jedoch zweifle er daran, dass von Putin irgendein Friedenswille ausgehe. Macrons Einschätzung nach verfolge Putin eine völlig andere Agenda:
“Sein [Putins] finales Ziel besteht darin, das Maximum an Gebieten einzunehmen und die Ukraine so weit zu schwächen, dass sie nicht mehr selbstständig existieren kann, oder nur noch unter russischem Einfluss.”
Deswegen müsse das internationale Hauptziel die Durchsetzung des Völkerrechts und das Bewahren möglichst vieler ukrainischer Territorien sein, so Macron. Es sei vorrangig, die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu stärken. Dazu äußerte sich der französische Staatschef:
“Vor allem müssen wir die Ukraine dabei unterstützen, jeder neuen Aggression standhalten zu können.”
Nach Macron sind Sicherheitsgarantien essentiell, nicht nur heute für die Ukraine, sondern auch morgen für Europa. Dies sei entscheidend für die Sicherheit Europas:
“Dafür brauchen wir die Sicherheitsgarantien, heute für die Ukraine, aber schon morgen für uns Europäer, weil hier unsere europäische Sicherheit auf dem Spiel steht.”
Nach Informationen von Euraktiv, schlug Macron vor, dass das bevorstehende Gipfeltreffen zwischen Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij in Europa stattfinden sollte. Er favorisiert die Schweiz als “neutrales Land” für dieses Treffen. In einem Interview mit dem französischen Sender LCI erwähnte er: “Es wird in einem neutralen Land stattfinden, vielleicht in der Schweiz – ich setze mich für Genf ein – oder in einem anderen Land.”
Mehr zum Thema – Der Krieg wird vorerst weitergehen – Reaktionen in Russland auf das “Spektakel” in Washington.