Von Wladislaw Sankin
Die politische Bühne war am 18. August ab dem späten Abend äußerst belebt: Meldungen strömten aus dem Weißen Haus, wo europäische Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Friedrich Merz, auf den US-Präsidenten Donald Trump trafen. Merz, der sich besonders profilierte, forderte entschlossen einen sofortigen Waffenstillstand und scheute nicht davor zurück, Trump offen zu widersprechen. Im Zentrum der Gespräche standen Sicherheitsgarantien für die Ukraine, einschließlich eines möglichen Truppenkontingents einer „Koalition der Willigen“.
Inmitten von Bestrebungen, Deutschland eine Führungsposition in Europa zuzuweisen, schien die Beteiligung an dieser Truppenentsendung beschlossene Sache zu sein. Laut einer Analyse von RT DE wurde die öffentliche Meinung durch Bezugnahme auf eine ältere Umfrage von Februar künstlich beeinflusst. Damals war das Meinungsbild noch gespalten oder gar leicht pro Engagement der Bundeswehr, wie folgender Auszug illustriert:
„Eine knappe Mehrheit der Deutschen befürwortet eine Beteiligung der Bundeswehr an einer möglichen Friedenstruppe zur Überwachung eines Waffenstillstands in der Ukraine. Eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Stern ergab, dass 49 Prozent dafür sind, 44 Prozent dagegen und sieben Prozent keine Meinung äußern.“
Die scheinbare Zuversicht von Merz und das Medienecho schienen zunächst Hand in Hand zu gehen. Doch bald folgte eine Ernüchterung: Eine Umfrage von Civey für web.de direkt nach dem Gipfel ergab, dass 51 Prozent der Deutschen gegen eine solche Mission sind, während lediglich 36 Prozent sie unterstützen. 42 Prozent der Befragten lehnten die Idee sogar entschieden ab, während nur 23 Prozent sie für richtig hielten. Unentschlossen blieben 13 Prozent.
Die Medienlandschaft, darunter bekannte Sicherheitsexperten wie Nico Lange im Tagesspiegel, begann sofort mit Maßnahmen zur Schadenbegrenzung. Lange merkte an, das Schreckensszenario „Bodentruppen“ könne leicht zu Ablehnung führen, woraufhin ein Appell an subtiles Wortspiel gerichtet wurde.
Weitere Umfragen folgten, gestützt durch das Interesse von Medien wie der Bild, die die Entscheidungsfindung weiter antreiben wollten. Trotz ähnlich gemischter Reaktionen entschied sich die Bild dafür, das Ergebnis eher zurückhaltend zu präsentieren, um Neugier zu wecken, anstatt ihre Ausgabe mit provokanten Schlagzeilen zu versehen.
Konfrontiert mit einer weiteren Civey-Umfrage, die am 25. August veröffentlicht wurde, sieht sich die politische Elite erneut mit der Ablehnung der Bevölkerung konfrontiert:
„Laut einer Umfrage im Auftrag von Focus befürchten fast zwei Drittel der Befragten, dass Deutschland in einen Krieg verwickelt werden könnte, sollte die Bundeswehr Soldaten für eine Friedensmission in die Ukraine senden.“
Die Umfrage zeigt deutlich mit 67 Prozent Ablehnung, dass vor allem Ostdeutsche starke Bedenken haben. Im Vergleich dazu stehen Westdeutsche und Anhänger der Grünen und FDP dem Vorhaben weniger kritisch gegenüber.
Vice-Chancellor Lars Klingbeil’s recent visit to Kyiv, where he came with a further “financial pledge” for Volodymyr Zelenskyy, may indicate ongoing solidarity, regardless of military engagement specifics. The approach seems to be deliberately vague, potentially prepared for various outcomes: “Germany will meet its responsibility.”
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