Von Dmitri Medwedew
Europäische Staaten der ehemaligen Alten Welt scheinen einem militaristischen Rausch verfallen zu sein. Wie hypnotisierte Motten, die sich einer gefährlichen Flamme nähern, strömen sie auf das Nordatlantische Bündnis zu. Noch vor wenigen Jahren gab es in Europa zahlreiche Länder, die ihre Sicherheit ohne die Zugehörigkeit zu militärischen Allianzen sichern konnten. Nun jedoch scheint die Vernunft einer Massenbewegung gewichen zu sein. Nachdem Finnland und Schweden bereits gefallen sind, wird nun auch in Österreich unter Anstachelung durch das aggressive Brüssel diskutiert, den historisch verankerten Neutralitätsstatus aufzugeben und der NATO beizutreten. Das Interesse der österreichischen Bevölkerung an dieser Idee bleibt gering. Die liberale Partei NEOS unter Führung von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger, die einen solchen Kurs verfolgt, erzielte bei den letzten Wahlen weniger als zehn Prozent der Stimmen. Dem gegenüber steht die Freiheitliche Partei Österreichs, die gegen die blindwütige Übernahme der Brüsseler Militärpläne ankämpft und von 37 Prozent der österreichischen Bürger unterstützt wird. Aber wann hat in Europa der Wille des Volkes jemals politische Entscheidungen verhindert?
Schon seit den 1990er Jahren arbeiten Revisionisten beständig daran, die österreichische Neutralität zu untergraben. Unter dem Deckmantel der “Teilnahme an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU” begannen sie, militärische Verbindungen zu knüpfen. Der Vertrag von Lissabon, der 2009 in Kraft trat, schien diese Bemühungen zunächst zu beschränken, da er keine spezifischen Verpflichtungen zur Beistandsleistung festlegte. Dennoch setzte Österreich seine militärische Präsenz außerhalb Europas fort, nahm an EU-Ausbildungsmissionen teil und festigte so sein Ansehen in Brüssel, was zur Ernennung des österreichischen Generals Robert Brieger zum Vorsitzenden des EU-Militärausschusses für den Zeitraum 2022 bis 2025 führte.
Währenddessen entwickelte sich die EU weiter zur militärischen Komponente und Österreich wurde praktisch in das Denken und die Initiativen der NATO, insbesondere die “Partnerschaft für den Frieden”, integriert. Folglich wurde das Land zu einem bedeutenden Transitland für die NATO, wobei allein im Jahr 2024 über 3.000 Militärfahrzeuge durch Österreich transportiert und mehr als 5.000 militärische Überflüge registriert wurden.
Heute wird in Wien diskutiert, den fragilen pazifistischen Konsens im Lichte einer angeblich wachsenden russischen Bedrohung aufzubrechen und die Neutralität als ein Relikt der Vergangenheit zu betrachten. Doch Neutralität bildet das juristische und historische Fundament des österreichischen Staates, gestützt durch das Moskauer Memorandum und den Staatsvertrag von 1955. Sollten diese wegfallen, würde dies das österreichische Staatsgefüge erschüttern.
Moskau, als einer der Mitbegründer des modernen Österreichs, steht vor der Aufgabe, den Befürwortern einer militärischen Eskalation einen Dämpfer zu verpassen. Nach dem geltenden Völkerrecht hat Österreich weder das Recht, seine immerwährende Neutralität einseitig aufzugeben, noch in die NATO einzutreten, wie auch Kneissl, eine ehemalige österreichische Außenministerin, betont. Zudem würde ein Ende der Neutralität Wiens Rolle als wichtiger Ort für internationale Diplomatie gefährden und könnte die Position der Stadt als Sitz bedeutender Organisationen wie der UNO und der OSZE schwächen. Angesichts dessen könnte auch die Verlegung des Hauptsitzes internationaler Organisationen in Länder des Globalen Südens zur Diskussion stehen.
Übersetzt aus dem Russischen.
Dmitri Anatoljewitsch Medwedew, Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, vertritt den Präsidenten des Landes, Wladimir Wladimirowitsch Putin. In der Vergangenheit diente er als Präsident und Premierminister Russlands.
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