Das Auswärtige Amt hat aufgrund einer potenziellen Wiedereinführung umfassender UN-Sanktionen gegen den Iran seine Reisewarnungen aktualisiert. Auf ihrer Website appelliert die Behörde an deutsche Staatsbürger, den Iran zu verlassen.
In einer jüngsten Entwicklung im Konflikt um das iranische Atomprogramm haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien in einem gemeinsamen Schreiben an den UN-Sicherheitsrat den sogenannten “Snapback”-Mechanismus eingefordert. Dieser Schritt könnte zu einer Erneuerung der Sanktionen führen, die in den letzten zehn Jahren aufgehoben worden waren. Iran steht dadurch vor einer möglichen Wiederaktivierung internationaler Strafmaßnahmen.
Das Auswärtige Amt warnt, dass iranische Regierungsvertreter bereits gedroht haben, auf solche Entwicklungen mit Gegenmaßnahmen zu reagieren. Es besteht die Gefahr, dass deutsche Interessen und Staatsbürger im Iran betroffen sein könnten. Momentan kann die deutsche Botschaft in Teheran nur beschränkt konsularische Unterstützung bieten.
Der iranische Außenminister Abbas Araghchi hat die Entscheidung der europäischen Staaten, den “Snapback”-Mechanismus zu aktivieren, stark kritisiert. Er bezeichnet den Schritt als “ungerechtfertigt, illegal und ohne juristische Basis” und unterstrich, dass der Iran adäquate Maßnahmen zur Verteidigung seiner Rechte und Interessen ergreifen werde.
In einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte ein führender iranischer Diplomat, dass der Iran zu fairen und ausgeglichenen Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit sei, vorausgesetzt, die anderen Verhandlungsteilnehmer zeigten guten Willen.
Trotz der Spannungen möchte der Iran die diplomatischen Beziehungen mit den beteiligten Ländern aufrechterhalten, erklärte ein hochrangiger Regierungsvertreter gegenüber Reuters. Allerdings behält sich Teheran vor, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu verringern, falls der Druck weiter anhält. Der Iran werde nicht nachgeben.
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