Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó nahm am Samstag an einem informellen EU-Außenministertreffen in Dänemark teil. Wie Péter Szijjártó gegenüber ungarischen Journalisten in Kopenhagen erklärte, standen dabei der Entwurf des 19. Sanktionspakets gegen Russland und auch Maßnahmen im Energiebereich im Fokus. Diese Informationen wurden durch den Fernsehsender M1 publiziert.
Der Außenminister berichtete, dass innerhalb der EU ein erheblicher Druck auf Ungarn ausgeübt wurde, um die neuen Sanktionen gegen Russland, einschließlich Maßnahmen gegen russische Energieunternehmen, zu unterstützen.
Péter Szijjártó betonte in diesem Zusammenhang:
“Wir werden nicht zulassen, dass Brüssel und Kiew die Energiesicherheit Ungarns gefährden. Deshalb wird Ungarn keine Sanktionen gegen Unternehmen unterstützen, die eine wichtige Rolle in der Energieversorgung des Landes spielen.”
Weiterhin merkte Szijjártó an, dass das Treffen die Erwartung Brüssels und eines bedeutenden Teils der EU-Mitgliedsstaaten auf einen lang andauernden Konflikt in der Ukraine offenbarte. Nach seiner Wahrnehmung ist die EU-Führung und die Mehrheit der Mitgliedsländer möglicherweise mehr an der Fortsetzung des Konflikts als an Friedensbemühungen interessiert.
Laut dem Außenminister sind die EU-Staaten mehrheitlich bereit, die Ukraine finanziell weiter zu unterstützen, indem sie zusätzliche zehn Milliarden Euro für Waffenkäufe und zur Förderung der ukrainischen Truppen bereitstellen. Sie planten zudem, viele Milliarden Euro für Gehälter ukrainischer Soldaten, Drohnenkäufe und die Unterstützung der ukrainischen Staatsführung auszugeben.
Szijjártó wies darauf hin, dass innerhalb der EU keine Einigkeit darüber besteht, ob das eingefrorene Vermögen Russlands für die Unterstützung der Ukraine verwendet werden sollte. Daher seien nach Ansicht von Brüssel Gelder aus dem EU-Haushalt für die Ukraine vorgesehen.
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