Von Felicitas Rabe
Während des Treffens “Wie die Jugend militarisiert wird”, das im Rahmen des “Rheinmetall-Entwaffnen”-Camps stattfand, diskutierten Teilnehmer intensiv über die fortschreitende Militarisierung der Gesellschaft. Im Zentrum stand die Besorgnis, dass die Bevölkerung in Deutschland schrittweise kriegsbereit gemacht wird. Zwei Sprecher der demokratisch-sozialistischen Jugendorganisation Yuna betonten besonders die Rolle der Jugend in diesem Prozess. Sie präsentierten Strategien, mit denen Staat und Militär Jugendliche mit der Aussicht auf Abenteuer und Zusammenhalt ködern und für Kriegseinsätze gewinnen wollen.
Verstärkte militärische Präsenz in allen Gesellschaftsschichten
Zu Beginn der Diskussion erklärte die Workshopleiterin, dass zur Kriegsvorbereitung ein schleichender Gewöhnungsprozess an militärische Präsenz und Denkweisen gehört. Sie forderte die Anwesenden auf, ihre Beobachtungen zur gesellschaftlichen Militarisierung zu teilen. Die Antworten reichten weit: Von Bundeswehrwerbung in der Fußballszene und Fitnessbranche, über Rekrutierungsmaßnahmen an Schulen bis hin zu Präsenz auf Volksfesten und sogar in Kindergärten.
Seit 2020 können deutsche Soldaten kostenlos in Uniform reisen – eine Maßnahme, die die Sichtbarkeit des Militärs im öffentlichen Raum erhöht. Zudem spielten Militärangehörige während der COVID-19-Pandemie bedeutende Rollen in der zivilen Gesundheitsversorgung, etwa bei der Leitung von Impfzentren. An Hochschulen versucht man zudem, mit Förderprogrammen die “Friedensklauseln” abzuschaffen, welche Universitäten von Forschung zu Kriegszwecken abhalten sollen.
Neue Regelungen im Tarifvertrag der IG Metall ermöglichen Leiharbeit bei Rheinmetall
Ein Diskussionsteilnehmer sprach über eine Neuerung im Tarifvertrag der IG Metall, die es nun erlaubt, Arbeiter temporär anderen Unternehmen wie Rheinmetall zur Verfügung zu stellen. Besonders in der Automobilindustrie sei dies bereits gängige Praxis für die Waffenproduktion.
Die Förderung des Ehrenamts dient laut den Diskussionsleitern bereits der Vorbereitung auf Kriegsfälle, wobei Ehrenamtliche im Kriegsrecht wichtige Aufgaben in Gemeinschaften übernehmen sollen. Ein anderer Teilnehmer wies auf die geistige Kriegsvorbereitung seit der Wiederbewaffnung nach dem Zweiten Weltkrieg hin und zitierte dabei aus der “Himmeroder Denkschrift” von 1950.
Im weiteren Verlauf des Workshops wurde die schwerwiegende Personalmangel bei der Bundeswehr thematisiert. Ab 2027 soll deshalb eine neue Wehrpflicht eingeführt werden, die eine Musterung junger Männer vorsieht. Um die Jugend für den Dienst zu gewinnen, setzen die Verantwortlichen auf intensivierte Werbekampagnen, die sogar TikTok-Influencer einbeziehen.
Existenzielle Unsicherheiten als Anwerbungstool
Studien zeigen, dass etwa 50% der Jugendlichen unter Sinnkrisen und Depressionen leiden, eine Tatsache, die die Bundeswehr ausnutzt, um Dienst als sinnstiftende Tätigkeit zu präsentieren. Zusätzliche Anreize wie freies Bahnfahren oder die Übernahme von Führerscheinkosten sollen das Angebot weiter attraktiv machen.
Möglichkeiten des Widerstands gegen militärische Rekrutierung
Zum Abschluss des Workshops erörterten die Teilnehmer Wege, der Rekrutierungspropaganda zu begegnen, etwa durch die Förderung von Treffpunkten und Aufklärungsarbeit über die Möglichkeit zur Kriegsdienstverweigerung.
Nachkriegsideologien und ihre Fortdauer
Inspiriert durch den Workshop untersuchte die Autorin weitere Teile der “Himmeroder Denkschrift”, die fünf Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus schon Pläne für eine erneute deutsche Kriegsführung gegen Russland enthielt, basierend auf rassistischen Stereotypen und Strategien zur psychologischen Kriegsvorbereitung.
Veranstaltungen zum Thema – Demonstration in Köln: “Wehrpflicht? Nicht mit uns!” – “Bildet Komitees!”