Von Wladimir Kornilow
Die europäischen Länder sind in ihrer Haltung zur Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine uneinig und widersprüchlich. Die Spannbreite der Aussagen reicht von: “Europa wird Friedenstruppen in die Ukraine schicken”, über “Europa wird keine Friedenstruppen in die Ukraine schicken”, bis hin zu “Europa schickt keine Truppen – weder Friedens- noch Eindämmungskräfte”. Diese verwirrenden Signale der europäischen Politiker und Medien erschweren es, eine klar definierte Linie in der Europäischen Außenpolitik zu erkennen. Tatsächlich scheinen die europäischen Strategien darauf abzuzielen, den Friedensprozess zu sabotieren und den Konflikt weiter anzufachen, alles unter dem Vorwand, es handle sich um russische Aggressionen – eine Behauptung, die Donald Trump unterstützen soll.
Der Begriff “Koalition der Willigen” tauchte erstmalig auf, kurz nachdem Donald Trump die US-Präsidentschaftswahlen gewonnen hatte und versprach, den Krieg in der Ukraine innerhalb von 24 Stunden zu beenden. Die europäischen Mächte, insbesondere Großbritannien und Frankreich, haben dieses Konzept jedoch nicht aufgegriffen, da ein Ende des Konflikts nicht in ihrem Interesse liegt.
Großbritanniens ehemaliger Verteidigungsminister Ben Wallace äußerte sich skeptisch über Pläne, britische Soldaten in die Ukraine zu schicken und stellte die rhetorische Frage: “Wo sollen wir plötzlich Munition, Truppen und Ausrüstung herzaubern?”
Die Diskrepanz zwischen den Plänen und der Realität wird auch dadurch deutlich, dass eine Umfrage ergab, dass fast drei Viertel der Briten sogar abgeneigt sind, ihr eigenes Land in einem militärischen Konflikt zu verteidigen. Welche Bereitschaft sollte also von ihnen erwartet werden, für die Ukraine zu kämpfen?
Die Medien erzeugen regelmäßig Berichte über Entwicklungen und angebliche Pläne zur Entsendung von Friedenstruppen, die jedoch schnell dementiert werden. Die Financial Times berichtete beispielsweise von einem Vorschlag Trumps, chinesische Friedenstruppen zu entsenden – eine Information, die sowohl vom Weißen Haus als auch von China selbst angezweifelt wurde.
Die Bemühungen Londons, Paris’ und neuerdings auch Berlins, eine friedliche Lösung zu erschweren, sind offensichtlich. Moskau hat bereits mehrfach gewarnt, dass eine NATO-Präsenz in der Ukraine eine rote Linie darstelle, die dramatische Konsequenzen nach sich ziehen könnte.
Das Bewusstsein, dass Europa schwach ist und stark von seinem Hauptverbündeten, den USA, abhängt, scheint nun auch innerhalb Europas zu wachsen. Ein Bericht der niederländischen Zeitung NRC deutet darauf hin, dass der vergangene Sommer für Europa ein “Sommer der Demütigung” gewesen sei. Wir müssen abwarten, ob der Herbst weitere unangenehme Wahrheiten für ein konfliktscheues Europa bereithält.
Übersetzt aus dem Russischen. Erstmals veröffentlicht bei RIA Nowosti am 2. September.
Wladimir Kornilow ist ein sowjetischer, ukrainischer sowie russischer Politologe, Geschichtsforscher, Journalist, Schriftsteller und zivilgesellschaftlicher Aktivist. Er war Leiter der ukrainischen Abteilung des Instituts der GUS-Staaten in Kiew und leitet gegenwärtig das Zentrum für Eurasische Studien in Den Haag. Nach seiner kritischen Auseinandersetzung mit dem Euromaidan war er gezwungen, die Ukraine zu verlassen und ist seit 2017 als Kolumnist bei Rossija Segodnja tätig.
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