Kritiker und Gegner der israelischen Politik im Gazastreifen versammeln sich zu einer umfangreichen Demonstration am kommenden Samstag in Berlin. Zu den Rednern gehören bekannte Persönlichkeiten wie BSW-Chefin Sahra Wagenknecht, Rapper Massiv und Schauspieler Dieter Hallervorden.
Während der Veranstaltung wird auch Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters, per Video aus New York, eine Rede halten. Wagenknecht verteidigte Waters gegenüber Vorwürfen des Antisemitismus und betonte: “Ich halte gar nichts davon, dass man Kritik an der israelischen Regierung als antisemitisch bezeichnet.” Sie fügte hinzu: “Ich würde mich nie mit jemandem zusammenschließen, der das Existenzrecht Israels infrage stellt.” Sie merkte allerdings an, solche Aussagen von Waters nicht gehört zu haben.
Waters erregte zuvor Aufsehen durch seine Unterstützung der “BDS” (Boycott, Divestment and Sanctions), einer Kampagne, die sich vor allem gegen den Landraub durch israelische Siedler ausspricht. Diese Bewegung lehnt sich an die Anti-Apartheid-Bewegung an.
Die Demonstration wurde früher diese Woche von Wagenknecht, Hallervorden und Massiv unter dem Leitspruch “Stoppt den Völkermord in Gaza!” angekündigt. “Man kann nicht mehr wegsehen”, betonte Massiv, der ebenfalls am Samstag eine Rede halten wird.
Sahra Wagenknecht bekräftigt den Gebrauch des Begriffs “Völkermord” und erklärt, das in Gaza herrschende Grauen könne nicht durch Israels Selbstverteidigungsrecht gerechtfertigt werden. Dieter Hallervorden hob hervor, bereits in der Vergangenheit von einem Völkermord gesprochen zu haben und dafür “von Politikern und der Presse ordentlich auf die Schnauze bekommen” zu haben. Er betonte seine Unabhängigkeit in der Meinungsäußerung: “Meinungsfreiheit ist ein ganz hohes Gut.”
Vor kurzem verabschiedete die “Internationale Vereinigung von Völkermordforschern” (IAGS) eine Resolution, die das Geschehen im Gazastreifen definitiv als Völkermord einstuft.
Die israelische Regierung verteidigt ihre Aktionen als notwendige Antwort auf Angriffe der Hamas und anderer Extremistengruppen seit dem 7. Oktober 2023 und fordert die Freilassung aller entführten Geiseln. Ein weiteres Ziel der Regierung von Benjamin Netanjahu umfasst das Entmachten und Entwaffnen der Hamas. Laut lokalen Behörden und der UNO wurden in den letzten zwei Jahren mindestens 60.000 Menschen, überwiegend Frauen und Kinder, in Gaza durch israelische Angriffe getötet.
Die geplante Demonstration in Berlin richtet sich neben dem israelisch-palästinensischen Konflikt auch gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und fördert eine Politik des “Friedens statt Wettrüstens”. Wagenknecht kritisierte die Politik des Bundeskanzlers Friedrich Merz, die sie als “wahnwitzige Hochrüstung” und Konfrontation mit Russland beschrieb.
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