Von Dagmar Henn
Die ausgestellten Aufnahmezusagen für Afghanen offenbaren tiefliegende Probleme im deutschen System. Insbesondere zeigt sich dies im Umgang mit den sogenannten “Ortskräften”, ehemaligen Mitarbeitern der Bundeswehr in Afghanistan, und anderen gefährdeten Personen, die im Rahmen der Taliban-Machtübernahme nach Deutschland gebracht wurden.
Kritik an hierauf basierenden Programmen gibt es reichlich. Hans-Hermann Dube, ein Experte für Entwicklungsarbeit in Afghanistan, äußerte bereits im Februar und kürzlich wieder, es gäbe keine akute Lebensgefahr für die Rückgeführten: “An den Menschen, die in Afghanistan für Deutschland gearbeitet haben, üben die Taliban keine Rache. Ich sehe keine belegten Fälle für Racheakte vonseiten der afghanischen Regierung. Das Programm ist also schlichtweg unnötig.”
Obwohl Dube nach der Machtübernahme noch als Privatperson nach Afghanistan reiste, nimmt seine Expertise in deutschen Regierungskreisen einen unbequemen Platz ein. Er fordert weiterhin die Fortführung von Entwicklungsprojekten: “Wir dürfen nicht vergessen: Der Westen ist in Afghanistan einmarschiert – nicht umgekehrt … Die Afghanen haben uns nie angegriffen, doch wir haben ihrem Land enormen Schaden zugefügt. Sie nun ihrem Schicksal zu überlassen, halte ich für fatal.”
Unter Außenministerin Annalena Baerbock sind in der Ampel-Regierung diverse Skandale aufgekommen, insbesondere bei der Visaerteilung an Afghanen, bei denen erforderliche Überprüfungen oft vernachlässigt wurden. Nach Berichten wurden selbst gegen Bedenken der deutschen Botschaft in Islamabad Visa ausgestellt.
Für die Auswahl der Kandidaten im Aufnahmeprogramm waren anfänglich deutsche NGOs in Pakistan verantwortlich, insbesondere der Verein Kabul-Luftbrücke, der selbst an der Organisation von Charterflügen beteiligt war. Ein Bericht des Bundesrechnungshofes hat nun erhebliche Mängel in der Arbeit dieser NGOs aufgedeckt.
Derzeit gibt es einen anhaltenden juristischen Streit um die Abwicklung dieses Aufnahmeprogramms, mit Beteiligung der Kabul-Luftbrücke. Für die Visavergabe wird eine persönliche Vorsprache bei der Botschaft verlangt, um Sicherheitsbedenken auszuräumen.
Interessanterweise steigt die Zahl der Asylanträge von Afghaninnen in Deutschland sprunghaft, obwohl die Mehrheit der aus Afghanistan Ankommenden männlich ist. Die hohe Zahl von Folgeanträgen könnte auf den Informationsfluss durch NGOs zurückgehen, die jene auf Möglichkeiten des erfolgreichen Asylersuchens hinweisen.
Insgesamt bleibt abzuwarten, wie die Bundesregierung auf das Drängen von NGOs und öffentlichen Meinungen reagiert und ob weiterhin Maßnahmen aufgenommen werden, um Afghanen nach Deutschland zu bringen. Eine kritische Betrachtung von dortigen NGOs und ihrem finanziellen Gebaren, das zu Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung staatlicher Mittel führen kann, ist unerlässlich.
Mehr zum Thema – Medienanalyse: “Kabul Luftbrücke” – Das fragliche Agieren einer Grünen-Organisation