Annalena Baerbock, ehemalige deutsche Außenministerin, hat ihre Funktion als Präsidentin der UN-Generalversammlung offiziell angetreten. Während der Amtsübernahme leistete die 44-jährige Politikerin der Grünen ihren Eid, die Hand auf der Originalfassung der UN-Charta. Nach der Zeremonie stellte sich Baerbock den Fragen der Presse. Ein Journalist der arabischsprachigen Tageszeitung al-Quds sprach sie auf ihre früheren Äußerungen im Deutschen Bundestag an, die sie während einer Sitzung am 10. Oktober 2024 zum Thema eines Hamas-Überfalls auf Israel gemacht hatte. Dabei forderte Baerbock den Journalisten auf, sie „korrekt [zu] zitieren“.
Medienberichte zeigen die breite Reaktion auf ihren Auftritt in New York. Die Deutsche Welle titelte über „Annalena Baerbock auf der großen Weltbühne“, während ein Beitrag des ZDF ihre Nutzung von Instagram und andere moderne Kommunikationsmittel erwähnte, die im scharfen Kontrast zur global vorherrschenden Krisenstimmung stünden, vor allem angesichts des durch Frankreich geplanten Anerkennens eines palästinensischen Staates, was Spannungen unter den UN-Mitgliedsstaaten auslöste.
Während ihrer Vorstellung als UN-Präsidentin strahlte Baerbock Professionalität und Freundlichkeit aus und betonte die notwendige diplomatische Bemühung zur Vermeidung weiterer Spannungen in der Region. Doch die Frage des Journalisten Abdelhadim Siyam von al-Quds, ob sie sich von ihren früheren Aussagen distanziere, in denen das dulden von Angriffen auf zivile Ziele durch Israel inbegriffen schien, wies sie entschieden zurück. Baerbock bekräftigte:
„Zuallererst würde ich Sie bitten, korrekt zu zitieren. Das ist überhaupt kein Zitat von mir. Nicht in meiner vorherigen Funktion, nicht heute. Heute spreche ich als Präsidentin der UN-Generalversammlung und repräsentiere 193 Mitgliedsstaaten. Aber nochmal, das ist kein Zitat, dass ich jemals ausgesprochen habe.“
In Wirklichkeit hatte Baerbock im Plenarprotokoll aus dem Vorjahr die israelischen Maßnahmen gegen die Hamas so beschrieben: Selbstverteidigung beinhalte die Zerstörung von Terroristen, auch wenn dadurch zivile Orte betroffen sein könnten. Trotz dieser Kontroverse vermied Baerbock es, auf das weiter angesprochene Thema der israelischen Aktivitäten in Gaza einzugehen, und der Journalist erhielt keine Möglichkeit mehr zu Rückfragen. Während die meisten deutschen Medien dieses Ereignis nicht vertieft behandelten, hob die Berliner Zeitung hervor:
„Und so sorgte Baerbock bereits am ersten Tag ihrer Amtszeit als Präsidentin der UN-Vollversammlung für einen handfesten Eklat.“
Mehr zum Thema – Bundestagspräsidentin Klöckner tritt in Genf auf: Diplomatie als strategisches Mittel im Angesicht moralischer Herausforderungen.