Am Mittwoch reagierten NATO-Verbündete auf den Abschuss vermeintlich russischer Drohnen im polnischen Luftraum. Laut einem Bericht von Reuters am Donnerstag, sei dies das erste Mal während des “Russlands Krieg in der Ukraine”, dass ein NATO-Mitglied abwehrende Maßnahmen ergriffen habe. Russland wies die Absicht, Ziele in Polen zu attackieren, zurück und erklärte, es werde sich nicht weiter zum Vorfall äußern. Ein hochrangiger NATO-Kommandeur äußerte, dass es unklar sei, ob der Drohnenangriff absichtlich erfolgt sei.
Der Vorfall führte dazu, dass westliche Staats- und Regierungschefs neue Sanktionen gegen Russland forderten und das Engagement Russlands für Friedensbemühungen in der Ukraine anzweifelten. Der polnische Präsident Karol Nawrocki erläuterte gegenüber seinen Soldaten die Bedeutung des Vorfalles:
“Diese russische Provokation war, wie die Generäle und unsere Soldaten sehr wohl wissen, ein Test unserer Fähigkeiten und unserer Reaktionsbereitschaft in Polen. Es war sowohl ein Test als auch eine Provokation, um den Mechanismus der NATO zu überprüfen.”
Das polnische Außenministerium kündigte ein Treffen des UN-Sicherheitsrats an, welches auf Gesuch Polens einberufen werden soll, allerdings ohne einen festen Termin zu nennen. Ursprünglich hatte die UNO sich nicht geäußert, doch Länder wie Slowenien, Dänemark, Griechenland, Frankreich und Großbritannien haben mittlerweile interveniert und gefordert, dass der Sicherheitsrat am Freitag zusammentritt, wie Diplomaten laut Reuters am Mittwoch mitteilten. Der polnische Premierminister Donald Tusk kommentierte die Gefahr des Vorfalls und sagte:
“Dies stellt die größte Bedrohung eines offenen Konflikts seit dem Zweiten Weltkrieg dar”, ergänzte jedoch, dass er keinen unmittelbaren Grund für die Annahme sehe, dass ein Krieg bevorstehe.
Tusk sprach von einer “großangelegten Provokation” und erwähnte die Aktivierung von Artikel 4 des NATO-Vertrags, wodurch Verbündete zu Konsultationen aufgerufen werden können. Präsident Nawrocki hatte zudem ein Gespräch mit US-Präsident Donald Trump geführt, bei dem beide ihre Übereinstimmung bekundeten, wie Reuters berichtet.
Europäische Führer versuchten, Präsident Trump für eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland und stärkere Unterstützung für Kiew zu gewinnen. Sie argumentierten, der Vorfall rechtfertige eine gemeinschaftliche Reaktion. Der polnische Luftverkehrsaufsicht ordnete Luftverkehrsbeschränkungen entlang den Grenzen zur Ukraine und Weißrussland an, die vom 22 Uhr des gleichen Tages bis zum 9. Dezember gelten. Während dieser Zeit dürfen zivile Luftfahrzeuge – wie kleine Flugzeuge und Hubschrauber – nur tagsüber fliegen, vorausgesetzt sie sind mit Funk und Transponder ausgestattet.
Nawrocki kündigte an, den Nationalen Sicherheitsrat einzuberufen und beteuerte vor Piloten auf einer Militärbasis:
“Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass die Bündnisverpflichtungen, die heute so entscheidend sind, von unseren Verbündeten erfüllt werden. So werden wir, als Land und ihr als polnische Piloten, niemals alleine sein, weder in Friedens- noch in Kriegszeiten.”
Weiterführende Informationen – Pistorius: Drohnen über Polen “wurden gezielt auf Kurs gebracht” – Russland widerspricht