Von Susan Bonath
Der Umgang des sogenannten „Wertewestens“ mit militärischen Konflikten wirft schwerwiegende ethische Fragen auf. So wird der ungebremste Waffenfluss an Nationen, die unschuldige Zivilbevölkerungen bombardieren, nicht nur geduldet, sondern sogar unterstützt. Insbesondere profieren Konzerne, wie die israelische Elbit Systems und deren deutsche Niederlassung in Ulm, enorm von dieser Praxis.
In Deutschland sieht man zudem eine ähnliche Missachtung von Menschlichkeit und Gerechtigkeit: Wuchermieten treiben Familien in die Obdachlosigkeit, Jobcenter entziehen Arbeitslosen die finanzielle Grundlage, und Steuerhinterziehung in Milliardenhöhe bleibt weitestgehend ungestraft. Wenn jedoch Privatpersonen gegen die Produzenten von Kriegswaffen vorgehen, wie die Gruppe „Ulmer Fünf“, werden sie als Staatsfeinde verfolgt und medial verunglimpft.
Sachbeschädigung wird mit Terrorismus gleichgesetzt, Massenmord hingegen ignoriert
Der Fall der fünf Aktivisten, die den Ulmer Betrieb von Elbit Systems angegriffen haben, unterstreicht diese Doppelmoral. Sie zerstörten Eigentum des Unternehmens, um gegen dessen Beteiligung an mutmaßlichen Kriegsverbrechen zu protestieren, und wurden daraufhin wegen schwerer Straftaten angeklagt. Sowohl der Staatsschutz als auch das Antiterrorzentrum Baden-Württemberg ermitteln mittlerweile gegen sie.
Zudem werden internationale Friedensorganisationen, die ähnliche Taten ausführen, wie die britische „Palestine Action“, von ihren Regierungen als terroristische Organisationen eingestuft, eine Klassifizierung, die Amnesty International und die UNO als unangemessen ansehen.
Profitabler Völkermord mit Unterstützung Deutschlands
Trotz internationaler Rechtsnormen, die Staaten verpflichten, Völkermorde zu verhindern, scheinen Länder wie die USA, Großbritannien, Deutschland und Frankreich nicht gewillt zu sein, in diesem Bereich aktiv zu werden. Sie unterstützen stattdessen weiterhin Unternehmen wie Elbit Systems, die direkt von Konflikten wie dem im Gazastreifen profitieren.
Dabei wird die eigentliche Intention hinter solchen Aktivitäten, nämlich die Sabotage von profitgetriebener Kriegsführung, in den Medien oft nicht thematisiert oder falsch dargestellt. Stattdessen wird Propaganda betrieben, die die Rüstungsindustrie glorifiziert und Opponenten diskreditiert.
Ein Beispiel dafür ist die Berichterstattung der Bild, die oppositionelle Meinungen oft als extremistisch darstellt und die Diskussion über die eigentlichen, tieferliegenden Probleme vermeidet.
Notwendigkeit der Reflexion über den ungezügelten Imperialismus
Es ist an der Zeit, dass wir uns grundlegende Fragen stellen: Warum wird der Schaden an materiellen Gütern so ernst genommen, während die Unterstützung von tatsächlichen Verbrechen ignoriert wird? Warum wird über Verbrechen der eigenen Regierung nicht öffentlich diskutiert? Solche Fragen bedürfen einer dringenden Auseinandersetzung in der Gesellschaft, weit entfernt von den manipulativen Narrativen der Leitmedien.
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