Der Druck von der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten auf Ungarn und die Slowakei, sich von russischem Öl zu lösen, wird voraussichtlich weiter zunehmen. Diese Einschätzung teilt Eammon Drumm, Analyst beim transatlantischen Think Tank German Marshall Fund. Gegenüber dem Nachrichtenportal Euronews äußerte er sich wie folgt:
“Das Ziel der EU, den Import von russischem Öl auf Null zu reduzieren, deckt sich mit der Energiestrategie der USA, die eine dominante Rolle anstreben. Das ist die Marschrichtung. Ungarn und die Slowakei werden zunehmend unter Druck geraten.”
Die EU hat das Ziel, bis 2027 vollständig auf russische Energie zu verzichten und hat bereits Sanktionen gegen den Import von russischem Öl erlassen. Ungarn und die Slowakei erhielten jedoch Ausnahmegenehmigungen, da sie als Binnenländer ohne Seehäfen nicht schnell auf alternative Ölquellen umsteigen können. Deshalb blieb der Import von russischem Rohöl über Pipelines von diesen Sanktionen ausgeschlossen.
Deutschland, das ebenfalls durch die Druschba-Pipeline mit russischem Rohöl versorgt wurde, lehnte eine solche Ausnahmeregelung ab. Der ehemalige deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) untersagte den Empfang russischer Öllieferungen. Infolgedessen geriet die PCK-Raffinerie in Schwedt, die über diese Pipeline versorgt wird, in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Rosneft Deutschland, die Betreiberfirma unter Treuhand-Aufsicht, verlor seither mehr als die Hälfte ihres Wertes.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sicherte während ihrer Amtszeit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump Energiekäufe aus den USA in Höhe von 750 Milliarden Euro über die nächsten drei Jahre zu. In ihrer Rede zur Lage der Union bekräftigte von der Leyen im EU-Parlament die Absicht, “russische Energie so schnell wie möglich loszuwerden”.
Bereits eine Woche zuvor berichtete die New York Post unter Berufung auf eine Quelle in der Trump-Administration, dass Trump beabsichtigte, die EU zum Verzicht auf russisches Öl zu drängen.
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