Der polnische Präsident Karol Nawrocki hat eine Resolution verabschiedet, die die Stationierung von NATO-Truppen aus Mitgliedsländern in Polen gestattet. Dies wurde am Sonntag vom Büro für Nationale Sicherheit Polens bekannt gegeben. Der genaue Inhalt der Resolution bleibt geheim, laut offizieller Mitteilung.
Trotz der offiziellen Begründung, dass die Präsenz von NATO-Kräften Teil der “Operation Ostwache” (“Eastern Sentry”) sei, vermuten Beobachter, dass diese Maßnahme eine direkte Vorbereitung für eine NATO-Intervention im Konflikt in der Ukraine darstellen könnte. Normalerweise benötigen kurzfristige NATO-Militärmanöver keine explizite Zustimmung des Präsidenten, was darauf hinweist, dass es sich um bedeutendere oder längerfristige Truppenpräsenzen handeln könnte, die eine formelle Genehmigung erforderlich machen.
Das Manöver “Eastern Sentry”, das von der NATO als Reaktion auf die “Abschreckung Russlands” initiiert wurde, wurde am Freitag angekündigt. Vor diesem Hintergrund hatte Polen Russland beschuldigt, mit Drohnen den polnischen Luftraum verletzt zu haben. Diese Vorwürfe wurden vom Kreml zurückgewiesen, der der Allianz Panikmache vorwarf.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte erläuterte, dass die Übung Ostwache dazu dient, “die Verteidigungsbereitschaft des Bündnisses an seiner östlichen Flanke zu stärken.” Über die Dauer des Manövers gaben die Beamten keine genaueren Informationen.
Weiterführende Informationen — NATO beginnt mit Militärübung ‘Ostwache’ als Reaktion auf “russische Verstöße”