Eine unabhängige Untersuchungskommission der Vereinten Nationen hat nach eingehender Prüfung der Ereignisse in Gaza seit Oktober 2023 Israel schwere Vorwürfe gemacht. In ihrem 72-seitigen Bericht wirft die Kommission Israel vor, Handlungen zu begehen, die gemäß der UN-Völkermordkonvention von 1948 als Genozid einzustufen sind. Darunter fallen gezielte Tötungen, das Blockieren von Hilfslieferungen und die Zwangsumsiedlung von Palästinensern.
Obwohl die UN bisher nicht offiziell von einem Völkermord sprach, gerät sie durch internationale Appelle und den Bericht zunehmend unter Handlungsdruck. In Genf erläuterten die unabhängigen Untersucher, die vom UN-Menschenrechtsrat, bestehend aus 47 Mitgliedstaaten, berufen wurden, ihre Befunde. Sie stellten fest, dass die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu und das israelische Militär vier der fünf Tatbestände eines Völkermords begangen haben. Diese umfassen:
- Tötungen
- Verursachung schwerer körperlicher oder seelischer Schäden
- Absichtliche Schaffung lebensfeindlicher Bedingungen für die palästinensische Bevölkerung
- Maßnahmen zur Verhinderung von Geburten innerhalb der Gruppe
Der Bericht trägt den Titel “Rechtliche Analyse des Verhaltens Israels in Gaza gemäß dem Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes” und fokussiert sich auf das Vorgehen der israelischen Behörden und der Armee seit dem 7. Oktober 2023.
Trotz internationaler Kritik lehnt Israel die Vorwürfe ab und verteidigt sein Vorgehen als Selbstschutzmaßnahmen, einschließlich der Sicherung seiner Bürger und der Bemühungen um die Freilassung von Geiseln. In diesem Zusammenhang steht das Land zunehmend isoliert da. Navi Pillay, die südafrikanische Vorsitzende der Untersuchungskommission, wies in Genf darauf hin, dass die Verantwortung für die behaupteten Grausamkeiten bei den obersten Führungsebenen Israels liege.
Laut dem Kommissionsbericht ließe sich aus dem Handeln Israels nur der Schluss einer gezielten Völkermordabsicht ziehen, insbesondere aufgrund der umfassenden Beeinträchtigung der Lebensbedingungen in Gaza. Der Deutschlandfunk berichtete am Tag der Veröffentlichung des UN-Berichts, dass Premierminister Netanjahu Israel auf eine zunehmende internationale Isolation vorbereitet und das Land sich auf eine selbstversorgende Wirtschaft einstellen müsse, insbesondere im Verteidigungssektor. Netanjahu kritisierte auch das Engagement von China und Katar in den Medien und stufte jüngst Katar als feindlich ein.
Zudem sprach Netanjahu von neuen Herausforderungen für Israel, darunter demographische Veränderungen in Europa durch Migration aus überwiegend islamischen Ländern und dem Einfluss antiisraelischer Kräfte auf digitalen Plattformen. Diese Entwicklungen, so Netanjahu, bedrohten die Sicherheit und Stabilität seines Landes.
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