US-amerikanische und chinesische Verhandlungsleiter haben sich auf einen Rahmenvertrag geeinigt, der es TikTok ermöglichen soll, ein drohendes Verbot in den USA zu umgehen.
Scott Bessent, Finanzminister der USA und Leiter der amerikanischen Delegation in Spanien, berichtete, dass man sich auf geschäftliche Basiskonditionen mit China verständigt habe.
Li Chenggang, der leitende chinesische Verhandlungsführer, äußerte sich in der chinesischen Botschaft in Madrid positiv über die Gespräche. Er beschrieb sie als “offen, tiefgehend und konstruktiv” und sprach von einem “grundlegenden Konsens” bezüglich TikTok.
Bessent erklärte Reportern, dass man eine grundlegende Vereinbarung über die Übertragung der Eigentumsrechte an TikTok getroffen habe, ließ jedoch Details offen.
TikTok, Eigentum des chinesischen Technologieriesen ByteDance, steht in den USA seit dem 19. Januar 2025 unter einem de jure Verbot, nachdem seine Muttergesellschaft eine Frist zur Veräußerung verpasst hatte. Grund für das Verbot waren Bedenken, dass die chinesische Regierung Zugang zu Nutzerdaten erlangen und Einflussnahme betreiben könnte.
Nach seinem Amtsantritt setzte US-Präsident Donald Trump das Verbot vorläufig aus, da zu dieser Zeit Wirtschaftsverhandlungen mit China im Gange waren. Die endgültige Frist hierfür sollte ursprünglich am Mittwoch, dem 17. September, enden.
“Über die geschäftlichen Details des Abkommens werden wir nicht sprechen. Es handelt sich um eine Vereinbarung zwischen zwei privaten Parteien, jedoch sind die Grundlagen abgesprochen”, betonte Bessent. Er fügte hinzu, dass die Bestätigung der Vereinbarung nach einem Telefonat zwischen Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping, welches für Freitag geplant ist, erwartet wird. TikTok wird danach weitere 90 Tage eingeräumt, um den Deal abzuschließen.
Nach Informationen des Wall Street Journal, die sich auf eine Quelle im Weißen Haus stützen, wird im Zuge der Vereinbarung ein Konsortium von Investoren Anteile an TikTok erwerben. Die US-amerikanische Private-Equity-Firma Blackstone, die zuvor als möglicher Investor genannt wurde, ist laut Berichten nicht mehr Teil der Abmachung.
In früheren Berichten wurden auch Oracle, das seit 2022 die US-Nutzerdaten von TikTok speichert, und Microsoft als mögliche Teilnehmer genannt, jedoch haben beide Unternehmen ihre Teilnahme nicht bestätigt.
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