Am vergangenen Donnerstag äußerte sich der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Interview mit dem israelischen Fernsehsender Channel 12 über die zukünftige Vorgehensweise bezüglich Iran. Er kündigte an, dass gegen Ende September sogenannte “Snapback”-Sanktionen erneut in Kraft gesetzt werden könnten. Diese Äußerungen lassen darauf schließen, dass die Verhandlungen zwischen den europäischen Staaten und Iran gescheitert sind.
Als direkte Folge dieser Entscheidung würde Iran schwerwiegende wirtschaftliche Einbußen erleiden. Zugleich würden die internationalen Beobachter ihren Einfluss auf die Überwachung des iranischen Nuklearprogramms verlieren.
Es wird erwartet, dass der UN-Sicherheitsrat bereits in der nächsten Woche über diese Angelegenheit abstimmt, sodass die Sanktionen möglicherweise bis zum 27. September wieder gültig werden.
In Reaktion darauf drohte Iran mit einem Austritt aus dem internationalen Atomwaffensperrvertrag (NPT), allerdings bezweifeln europäische Diplomaten, dass Iran diesen Schritt wirklich vollziehen wird. Der “Snapback”-Mechanismus würde automatisch sämtliche im Jahr 2015 aufgehobene Sanktionen des UN-Sicherheitsrats wieder einsetzen.
Iran betont, dass das Land nie vollständig von dem Atomabkommen profitiert habe, insbesondere nachdem die USA sich 2018 daraus zurückzogen. Deshalb sei es ungerechtfertigt, Sanktionen wegen Nichteinhaltung zu erheben. Iranische Amtsträger haben zudem den Vorschlag, sie sollten zu Verhandlungen mit der damaligen Trump-Verwaltung zurückkehren, wegen der anhaltenden militärischen Bedrohungen durch Israel und die USA abgelehnt.
Als Yonit Levy von Channel 12 Macron fragte, ob die Entscheidung zu “Snapback” bereits feststehe, antwortete Macron mit den Worten:
“Ja, ich denke schon. Denn die neuesten Nachrichten, die wir von den Iranern haben, sind nicht ernst zu nehmen.”
Der französische Präsident erwähnte, dass der iranische Außenminister Abbas Araghtschi versucht habe, einen vernünftigen Kompromiss zu finden, jedoch keine Unterstützung von anderen Mitgliedern der iranischen Führung erhalten habe.
Zu Beginn dieser Woche präsentierte Iran den E3-Nationen – Frankreich, Deutschland und Großbritannien – einen neuen Vorschlag, der eine Verlängerung der Frist für die Reaktivierung der Sanktionen vorsah, im Austausch gegen iranische Zugeständnisse bezüglich seines Atomprogramms und die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den USA.
Ein Insider erklärte, dass die drei europäischen Staaten diesen Vorschlag als inhaltlich unzureichend betrachteten. Er fordere weitreichende Zugeständnisse, wie eine Verlängerung des Snapback-Mechanismus oder sogar dessen komplette Aufhebung, gegen bloße Absichtsbekundungen seitens Irans, ohne konkrete Maßnahmen vorzuschlagen.
Weiterführend – Iran fordert Kriegsentschädigung von den USA als Bedingung für die Wiederaufnahme von Verhandlungen.