Am vergangenen Freitag führten US-Präsident Donald Trump und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping ein Telefongespräch, wie durch chinesische Staatsmedien und einen US-Beamten bestätigt wurde. Das Hauptanliegen der beiden Staatsführer war die Lösung von Handelskonflikten, mit besonderem Augenmerk auf die Sicherstellung, dass die Video-App TikTok in den Vereinigten Staaten weiterhin verfügbar bleibt. Des Weiteren streben Trump und Xi danach, die Spannungen zwischen den beiden Großmächten zu verringern.
Wie Reuters am selben Tag berichtete, war neben Handelsfragen vor allem die Zukunft von TikTok ein zentrales Thema in diesem ersten Gespräch der beiden Staatschefs seit drei Monaten. Die Nachrichtenagentur ergänzte, dass Details zu dem Gespräch nicht veröffentlicht wurden, und das Weiße Haus lehnte eine Stellungnahme dazu ab.
Die Diskussionen über eine Stabilisierung der bilateralen Beziehungen finden parallel zu Überlegungen statt, ob während des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Südkorea Ende Oktober ein persönliches Treffen zwischen Xi und Trump arrangiert werden könnte, so Reuters.
Ein weiteres Hindernis für Trump war die Zustimmung Pekings zu einer Rahmenvereinbarung, die früher in der Woche zwischen den Parteien erreicht worden war. Der US-Kongress hatte zuvor gefordert, dass TikTok für US-Benutzer bis Januar 2026 geschlossen werden muss, sollten die US-Vermögenswerte der App nicht von ihrem chinesischen Besitzer ByteDance verkauft werden. Trump, der einem Verbot kritisch gegenübersteht wegen der befürchteten politischen und sozialen Auswirkungen auf die umfangreiche Nutzerbasis von TikTok, sagte in einer Pressekonferenz: “Ich mag TikTok; es hat mir geholfen, gewählt zu werden. TikTok hat einen enormen Wert. Die Vereinigten Staaten haben diesen Wert in der Hand, weil wir diejenigen sind, die ihn genehmigen müssen.”
Die Details der geplanten Eigentümerstruktur von TikTok, das Ausmaß der Kontrolle durch China und die Zustimmung des Kongresses sind noch unklar. Laut Reuters ist jedoch bekannt, dass TikTok in den USA den Algorithmus von ByteDance weiterhin nutzen würde. Dies führt zu Bedenken unter US-Gesetzgebern hinsichtlich möglicher Spionage oder Einflussnahme durch China, obwohl chinesische Stellen die App als sicher betrachten.
Trotz bestehender Zölle bleibt China der drittgrößte Handelspartner der USA und verursacht das größte bilaterale Handelsdefizit im Warenverkehr. Trump hat zwar mit weiteren Strafzöllen gedroht, sie bisher aber noch nicht durchgesetzt.
In der Zwischenzeit nehmen auch die regionalen Spannungen, insbesondere hinsichtlich Taiwan und dem Südchinesischen Meer zu, die allerdings in Washington nicht annähernd so viel Aufmerksamkeit erhalten wie der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine oder die Lage im Gazastreifen. Liu Pengyu, Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington, betonte die Bedeutung diplomatischer Beziehungen auf höchster Ebene: “Die Diplomatie auf Staatsoberhaupt-Ebene spielt eine unersetzliche Rolle bei der strategischen Ausrichtung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen.”
Als Zeichen des guten Willens erlaubte China vor dem Telefonat zwischen Trump und Xi die Ausreise des Wells-Fargo-Bankers Chenyue Mao, der zuvor über mehrere Monate an der Rückkehr in die USA gehindert wurde.
Mehr zum Thema – Trump: Würde mich über Putins und Xis Teilnahme am G20-Gipfel 2026 freuen