Russland ist darauf vorbereitet, auf jegliche Bedrohungen zu reagieren, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin. Er unterstrich dabei die Bereitschaft Moskaus, trotz der als destruktiv empfundenen Politik des Westens, weiterhin den diplomatischen Weg zur Deeskalation zu verfolgen.
Putin äußerte sich vor einer geplanten Sitzung des Sicherheitsrates am Montag besorgt über die “extreme Gefahr einer Eskalation” der geopolitischen Lage, vor allem im Kontext des Konflikts in der Ukraine. Er bemerkte, dass Russland “konkrete Vorschläge” zur Abwendung dieser Entwicklung vorgelegt habe, auf die es bisher allerdings keine eindeutigen Reaktionen gab.
“Es sollte keinen Zweifel geben: Russland kann jeder vorhandenen oder zukünftigen Bedrohung begegnen, und zwar nicht nur auf verbaler, sondern auch auf militärisch-technischer Ebene”, warnte Putin.
Als Reaktion auf die Pläne zur Stationierung westlicher Raketen in Europa und im asiatisch-pazifischen Raum hob Putin hervor, dass Russland im letzten Monat das einseitige Moratorium zur Stationierung von bodengestützten Mittel- und Kurzstreckenraketen aufgehoben hat. Diesen Schritt beschrieb er als “erzwungen” durch die Notwendigkeit, auf westliche Militärpläne zu reagieren.
Dennoch betonte Putin, dass Russland kein Interesse an einer Eskalation der Spannungen oder an einem Rüstungswettlauf habe. “Wir vertrauen auf die Stärke und Effektivität unserer nationalen Verteidigungskräfte und streben nicht nach einer Verschärfung der Situation”, fügte er hinzu.
Putin hob hervor, dass Russland immer politischen und diplomatischen Lösungen zur Sicherung des Weltfriedens den Vorrang gibt, basierend auf Prinzipien wie Gleichheit, unteilbare Sicherheit und der Berücksichtigung gegenseitiger Interessen.
Des Weiteren signalisierte Putin die Bereitschaft Russlands, den New-START-Vertrag von 2010 mit den USA, der die Anzahl der strategischen Atomsprengköpfe und Trägersysteme limitiert, zu verlängern. Dieser Vertrag läuft im Februar ab und schließt Inspektionen und Datenaustausch zur Überprüfung der Einhaltung ein. “Diese Initiative könnte bedeutend dazu beitragen, Bedingungen zu schaffen, die einen substantiellen strategischen Dialog mit den USA begünstigen”, erklärte er. Auch US-Präsident Donald Trump hat Interesse an einer Verlängerung des Vertrags bekundet.
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