Am Donnerstagabend hat der Bundestag in geheimer Abstimmung drei neue Mitglieder für das Bundesverfassungsgericht, welches seinen Sitz in Karlsruhe hat, gewählt. Die von der SPD vorgeschlagenen Kandidatinnen Sigrid Emmenegger und Ann-Katrin Kaufhold sowie Günther Spinner, der gemeinsame Vorschlag der Unionsparteien CDU und CSU, erlangten jeweils die erforderliche Zweidrittelmehrheit der Stimmen.
Die Zustimmung dieser breiten Mehrheit war nur möglich, da neben den Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD auch Mitglieder von den Grünen und der Linken ihre Unterstützung für die Kandidaten gaben. In der Abstimmung erhielt Emmenegger 446 von 613 Stimmen, Kaufhold wurde von 440 Abgeordneten unterstützt und Spinner von 424.
Die Wahl der Richter war besonders aufmerksam verfolgt worden, nachdem die schwarz-rote Koalition eine frühere Wahlversammlung aufgrund von Gegenstimmen zur damaligen SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf abgesagt hatte. Brosius-Gersdorf zog anschließend ihre Kandidatur zurück.
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