Im Mai 2024 schlug die litauische Innenministerin Agne Bilotaite die Idee einer sogenannten “Drohnenwand” vor, welche von Deutschland, Polen, Finnland und den baltischen Staaten unterstützt wird. Angesichts zunehmender Luftraumverletzungen durch nicht identifizierte Drohnen, vermutlich von Russland gestartet, hat die Diskussion um diese Initiative in den letzten zwei Wochen erneut Fahrt aufgenommen.
Die Dringlichkeit einer Finanzierung für dieses Projekt betonte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 10. September. In ihrer Rede zur Lage der EU im Parlament in Straßburg, nur Stunden nach einem Drohnenvorfall in Polen, unterstrich sie die Bedeutung der Verteidigung der europäischen Ostflanke: “Die Ostflanke Europas schützt ganz Europa, von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer. Wir müssen dem Ruf unserer baltischen Freunde folgen und diese Drohnenmauer errichten. Das ist kein abstraktes Ziel. Es ist die Grundlage einer glaubwürdigen Verteidigung”, erklärte von der Leyen.
Am selben Tag forderte Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, auf dem sozialen Netzwerk X den schnellen Aufbau der “Drohnenwand”, als Reaktion auf Vorfälle an der polnischen Grenze. “Wir müssen dringend das Projekt ‘Drohnenwand’ an der Ostflanke umsetzen. Russland muss gestoppt werden”, schrieb Kubilius, der hinzufügte, Russland teste “die Grenzstaaten, die EU und die NATO”. Er räumte jedoch ein, dass die EU technologisch noch nicht ausreichend für die Drohnenerkennung ausgestattet sei. “Wir haben gute Möglichkeiten zur Erkennung von Kampfflugzeugen und Raketen, aber Drohnen sind eine Herausforderung: Sie fliegen sehr niedrig und sind klein.” Kubilius schätzt, dass die Realisierung des Projektes etwa ein Jahr in Anspruch nehmen wird.
Laut einem Artikel von EUObserver ist es kritisch, die “russlandfreundlichen” Länder Slowakei und Ungarn in das Projekt einzubeziehen. Ohne ihre Beteiligung würde entlang ihrer mehr als 200 Kilometer langen Grenze zur Ukraine eine beträchtliche Lücke in der europäischen Drohnenabwehr entstehen.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte äußerte sich vorsichtig über den Umgang mit russischen Drohnen. In Interviews mit CNN und Bloomberg TV erklärte er, Luftraumverletzer sollten nur abgeschossen werden, falls sie eine direkte Bedrohung darstellten. Andernfalls sollten sie begleitet werden, bis sie den NATO-Luftraum verlassen. Er betonte auch die Unnachhaltigkeit, kostengünstige Drohnen mit teuren Raketen zu bekämpfen und erwähnte, dass schnellere technologische Entwicklungen und Lernerfahrungen aus der Ukraine vonnöten seien.
Nach Informationen von Politico plant von der Leyen, den Finanzierungsplan für die “Drohnenwand” bei einem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 1. Oktober in Kopenhagen vorzustellen.
Mehr zum Thema – EU-Verteidigungschef Kubilius: EU-Drohnenwand kann in einem Jahr fertig sein