Die Europäischen Union hat beschlossen, mit den technischen Vorbereitungen für den Beitrittsprozess der Ukraine und Moldawien zu beginnen, wie die Financial Times (FT) berichtet. Die EU-Kommission erwägt dabei eine Anpassung der eigenen Regularien, um ein mögliches Veto von Ungarn zu umgehen.
Die Ukraine stellte 2022 den Antrag auf EU-Mitgliedschaft, kurz darauf folgte Moldawien. Seitdem haben beide Länder offiziell Verhandlungen begonnen. Ungarn blockiert jedoch die Fortsetzung des Prozesses, da die Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten erforderlich ist, insbesondere für die Eröffnung der sogenannten Verhandlungskapitel.
Um diesen Stau zu umgehen, plant Brüssel, das Verfahren zu ändern. Anstatt in Verhandlungskapiteln vorzugehen, soll die technische Arbeit in thematischen Gruppen oder “Clustern” durchgeführt werden, die sich spezifisch mit den Herausforderungen der Annäherung von Ukraine und Moldawien an die EU-Standards befassen, einschließlich der Förderung von Reformen. Diese Cluster könnten auch ohne die einstimmige Zustimmung aller EU-Staaten eingerichtet werden.
Die EU-Staats- und Regierungschefs planen, diese Initiative bei einem Treffen am Mittwoch in Kopenhagen zu diskutieren. Ein erweitertes Treffen ist für Donnerstag vorgesehen, an dem auch Nachbarländer, darunter Ukraine und Moldawien, teilnehmen werden.
Nach Berichten wurde das Konzept der Verhandlungscluster bereits vom EU-Ratspräsidenten António Costa vorgeschlagen, der dafür plädiert, dass deren Eröffnung durch eine qualifizierte Mehrheitsabstimmung erfolgen sollte. Doch laut FT wiesen nicht namentlich genannte EU-Beamte darauf hin, dass selbst diese Änderung die Einstimmigkeit aller Mitgliedsstaaten erfordern würde.
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