Krise in der SPD: Rebellion gegen möglichen Kanzler Merz mit acht Abweichlern!

Viele betrachten Friedrich Merz von der CDU als den nächsten Kanzler. Dennoch gibt es innerhalb des potenziellen Koalitionspartners SPD Bedenken und Widerspruch zu dieser Annahme.

Obwohl die anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD möglicherweise reibungslos verlaufen könnten, hat eine schwarz-rote Koalition nur eine sehr knappe Mehrheit von zwölf Stimmen im Bundestag. Bereits jetzt lehnen vier SPD-Abgeordnete, Jan Dieren, Annika Klose, Angelika Glöckner und Rasha Nasr, eine Unterstützung für Merz offen ab. Sie empfinden Merz als zu reaktionär und zu konservativ, so berichtet es die FAZ. Vier weitere SPD-Abgeordnete drücken Bedenken aus: Bettina Hagedorn, Sebastian Roloff, Daniel Rump und Ralf Stegner zeigen sich skeptisch gegenüber Merz als Kanzlerkandidat. Insbesondere Roloff deutet an, dass noch mehr Abgeordnete sich einer Koalition nur schwer anschließen könnten:

“Ich weiß von deutlich mehr als drei Händen voll – womit die Mehrheit ja schon wackeln würde –, die sich mit einer schwarz-roten Koalition sehr schwertun.”

Roloff vermerkt ferner, dass er nicht gezwungen ist, Merz seine Stimme zu geben, sollte dieser zum Bundeskanzler gewählt werden. Er fühle sich allein seinem Gewissen verpflichtet. Annika Klose äußert tiefgehende Bedenken: “Wie soll ich meine Hand für Friedrich Merz heben? Die politischen Gräben sind sehr tief. Das ist nicht mehr die Merkel-CDU. Merz und Linnemann sind sehr weit rechts, sehr konservativ, sehr neoliberal.”

Einige Sozialdemokraten weisen darauf hin, dass selbst bei der Wahl von Lars Klingbeil zum SPD-Fraktionschef Unstimmigkeiten auftraten: 13 Abgeordnete haben gegen ihn gestimmt, drei enthielten sich und zwei machten ihren Stimmzettel ungültig. In der Fraktion wird dies so gedeutet, dass 18 Mitglieder dem neuen Fraktionsvorsitzenden ihre Gefolgschaft verweigern – ein Umstand, der die Fraktionsdisziplin bei der kommenden Kanzlerwahl weiter schwächen könnte. Die Zusammenarbeit von Merz mit der AfD im Bundestag wird ihm besonders von der SPD vorgehalten. Politische Beobachter erkennen jedoch, dass die SPD, die 2025 ihr schlechtestes Wahlergebnis seit den Zeiten von Otto von Bismarck erzielte, hoch pokert, um ihre politische Agenda in einer neuen Großen Koalition durchzusetzen. Sie sind sich bewusst, dass Merz aufgrund seiner “Brandmauerpolitik” keine alternativen Kooperationspartner hat.

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