Die bevorstehende Bundestagswahl könnte bedeutende Veränderungen für Deutschland mit sich bringen. Es zeichnet sich eine konservative Wende ab, die verschiedene politische Bereiche erfasst – darunter Zuwanderung, Migration und die Globalisierung. Zudem wird eine ethisch-moralische Neuausrichtung spürbar, weg von den Prägungen der Wokeness, Identitätspolitik und der Fokussierung auf LGBT-Themen, die die letzten Legislaturperioden dominierten.
Im aktuellen Wahlkampf rückt ins Bewusstsein, welche Veränderungen die ersten zwei Jahrzehnte des 21. Jahrhunderts in Deutschland mit sich brachten. Viele Bürger assoziieren die Grünen mit dieser politischen Ausrichtung. Doch eine Rückschau zeigt, dass sie zwar eine treibende Kraft, jedoch nicht die einzige beteiligte Partei waren.
Zu Beginn des Jahrtausends führte die rot-grüne Regierung das Lebenspartnerschaftsgesetz ein. Dies ermöglichte es gleichgeschlechtlichen Paaren ab 2001, ihre Beziehung offiziell einzutragen. Damals sprach sich die CDU gegen eine Gleichstellung mit der Ehe aus – eine Position, die sie 2017 aufgab, als die Ehe für alle eingeführt wurde. Die Abstimmung im Bundestag war gewissensfrei, und obwohl die Mehrheit der CDU dagegen stimmte, wurde das Gesetz mit breiter Mehrheit angenommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel gehörte zu den Gegnern.
Eine weitere signifikante Änderung war die Einführung der Geschlechtsbezeichnung “divers” im Jahr 2018, was zu einer Anpassung in Stellenanzeigen führte, die nun mit (m, w, d) gekennzeichnet werden müssen. Diese Regelung fand international wenig Verständnis und wurde oft belächelt.
Obwohl das Lebenspartnerschaftsgesetz einige rechtliche Probleme löste, blieb der erwartete Ansturm auf die Standesämter aus. Die Zahl der eingetragenen Partnerschaften lag 2019 bei etwa 34.000. Außerdem wurde 2024 das Selbstbestimmungsgesetz eingeführt, welches das Transsexuellengesetz von 1980 ablöste und zu kontroversen Diskussionen führte. Es vereinfachte den Prozess der Geschlechtsänderung erheblich, was international, einschließlich bei der UNO, Kritik hervorrief.
Auch die Präsenz von LGBT-Themen in der Öffentlichkeit, wie die Gay Prides, hat zugenommen. Diese Veranstaltungen, in Deutschland als CSD bekannt, sind zunehmend kommerzialisiert und entpolitisiert worden und finden heute in vielen Städten statt.
Trotz dieser Entwicklungen steht der LGBT-Bewegung möglicherweise ein Wendepunkt bevor. Mit einer konservativen Korrektur und einer möglichen Reduzierung der Fördermittel für Diversity-Programme könnten sich die Aktivitäten und Prioritäten der Bewegung erneut ändern. Dies könnte dazu führen, dass sich diejenigen, denen der politische Kampf für Minderheitenrechte am Herzen liegt, auf ihre Kernanliegen besinnen.
Die Verflechtung der LGBT-Bewegung mit Politik und Medien und ihre Forderung nach immer neuen Gesetzen hat die Gesellschaft möglicherweise überfordert. Der konservative Pendelausschlag könnte daher eine Rückbesinnung auf dringendere sozioökonomische Probleme bedeuten, die aktuell im Vordergrund stehen.
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