Die Partei Sahra Wagenknechts, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), verfehlte knapp die für den Einzug in den Bundestag erforderliche 5-Prozent-Hürde. Laut den vorläufig endgültigen Wahlergebnissen erreichte das BSW bei seinem bundesweiten Debüt 4,97 Prozent. Der BSW-EU-Abgeordnete Fabio De Masi erklärte am Tag nach der Wahl, dass nach der Auszählung aller 299 Wahlkreise die Partei bei 4,972 Prozent steht: “Es fehlen also 0,028 Prozent zur 5-Prozent-Hürde”, so De Masi in einer Mitteilung über das soziale Netzwerk X. Darüber hinaus berichtet der Westfälische Anzeiger, dass Unstimmigkeiten bei der Stimmenauszählung in mindestens einem Wahllokal in Nordrhein-Westfalen aufgetreten sind.
Ein Artikel des Westfälischen Anzeigers enthüllt, dass der Kreiswahlausschuss des Kreises Soest sich erneut treffen wird, um das korrigierte Wahlergebnis im Wahlkreis 145 Soest festzustellen. Diese Korrektur könnte auch in weiteren 63 Wahlkreisen in Nordrhein-Westfalen erfolgen, wie eine Anordnung für den 23. Februar vermerkt.
Dabei könnte eine Woche zuvor gemachte Schätzungen der Frankfurter Rundschau zufolge dem BSW bundesweit etwa 13.400 Stimmen zu wenig zugewiesen worden sein, weshalb die Partei nun genauere Untersuchungen anstrebt und möglicherweise rechtlich dagegen vorgehen will. “Bei keiner Bundestagswahl zuvor fehlten einer Partei weniger Stimmen, um in den Bundestag einzuziehen”, kommentierte die Zeitung.
Ein weiterer Bericht des Westfälischen Anzeigers legt nahe, dass Stimmen, die für das BSW abgegeben wurden, irrtümlich der ähnlich benannten Partei “Bündnis Deutschland” zugeordnet worden sein könnten. Auf diesen Fehler hinweisend, sagte De Masi in einem weiteren Beitrag auf X: “Laut der Regionalpresse hat der Landeswahlleiter NRW aufgrund von Unstimmigkeiten, unter anderem in Soest, angeordnet, die Ergebnisse der BSW in allen 64 Wahlkreisen in NRW zu überprüfen.”
Zur Klarstellung fügt der Westfälische Anzeiger hinzu, dass es keine flächendeckenden Übertragungsfehler bei BSW-Stimmen gegeben habe, jedoch zeigten sich Auffälligkeiten in einzelnen Regionen. Während dieser Orte das ‘Bündnis Deutschland’ unerwartet große Unterstützung erfuhr. Der Landesvorsitzende von BSW Bremen prägte den Ausdruck “Jäger der verlorenen Stimmen” und forderte eine generelle Neuauszählung der Stimmen.
Bündnis Deutschland, gegründet im November 2022, erhielt bundesweit 79.000 Stimmen, was 0,2 Prozent entspricht. Eine besondere Unregelmäßigkeit erkannte die Westfälische Anzeiger-Redaktion in der Gemeinde Brecht in Rheinland-Pfalz, wo das Bündnis Deutschland auffällig 8,3 Prozent erzielte – im Gegensatz zu 0 Prozent für das BSW.
Das Thema der fehlerhaften Stimmauszählungen und der damit verbundenen Irritationen um das BSW wird voraussichtlich weiterhin für Diskussionen sorgen. Mehr dazu – Wurde das Bündnis Sahra Wagenknecht mit Bündnis Deutschland verwechselt? De Masi spricht von “Anomalien” bei der Stimmauszählung.