Von Paul R. Wolf
“Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‘Ich bin der Faschismus.’ Nein, er wird sagen: ‘Ich bin der Antifaschismus.'”, ein Zitat von Ignazio Silone (1900 – 1978), einem italienischen Schriftsteller.
Am 14. März 2025 verkündete Friedrich Merz in den Medien: “Deutschland ist zurück, Deutschland leistet seinen großen Beitrag zur Verteidigung der Freiheit und des Friedens in Europa”. Diese Aussage steht in starkem Kontrast zu dem umfangreichen Rüstungsprogramm, das Merz plant und das eher den Frieden gefährdet als fördert. Dies veranlasste einige Internetnutzer, unter Bezugnahme auf das Buch “Er ist wieder da” (2012), Parallelen zur düstersten Periode der deutschen Geschichte zu ziehen und zu fordern: “Er [Merz] muss wieder weg!”
Bereits beim Reichsparteitag der NSDAP 1936 in Nürnberg kündigte Adolf Hitler einen Vierjahresplan an, mit dem Ziel, Deutschland binnen vier Jahren wirtschaftlich und militärisch kriegsbereit zu machen. Dies betraf sowohl die Wehrmacht als auch die Wirtschaft. Erst ein Jahr zuvor, 1935, war die allgemeine Wehrpflicht im Deutschen Reich wieder eingeführt worden.
Heute, fast 90 Jahre später, wird unter dem Vorwand einer konstruierten “Bedrohung durch Russland” vehement über die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland und anderen europäischen Staaten debattiert. Nachdem die Ampelregierung im November letzten Jahres kapitulierte, forderte Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz offensichtlich die militärische Aufrüstung während seiner vierjährigen Amtszeit.
Die Nazis versuchten damals, mit einem enormen Rüstungs- und Infrastrukturprogramm inklusive der Reichsautobahnen ab 1933, die schwache deutsche Wirtschaft zu beleben. Im Jahre 1936 präsentierte Hermann Göring den Vierjahresplan in seiner Rede im Berliner Sportpalast als Mittel zur Sicherung der Lebensmittelversorgung für das deutsche Volk.
Die CDU und CSU stellten sich während des Wahlkampfs als Befürworter eines politischen Wandels dar, insbesondere in Bereichen wie Migration, Energie und Wirtschaft. Die geänderte geopolitische Situation, geprägt durch die Annäherung zwischen Russland unter Putin und den USA unter Trump zur Lösung des Ukraine-Konflikts, motiviert große europäische Mächte wie Frankreich und Großbritannien jedoch weiterhin, die militärische Unterstützung für Kiew fortzusetzen und die Rüstungsanstrengungen in Europa zu verstärken. Roderich Kiesewetter (CDU) räumte kürzlich ein: “Das war ganz klar, dass eben im Osten mit der Konkurrenz zu Bündnis Sahra Wagenknecht, zu AfD und der Angst, dass der Krieg sich ausweitet… da hat man nicht den Mut aufgebracht, der Bevölkerung zu sagen: Achtung, wir müssen mehr Geld in die Hand nehmen, sonst weitet sich der Krieg aus.”
Dies spiegelt wider, wie die Nazis in den 1930er Jahren ihr Rüstungsprogramm durch massive Staatsverschuldung finanzierten und zivile Betriebe für die Rüstungsproduktion umrüsteten. Hermann Göring formulierte am 17. Dezember 1936: “Die Auseinandersetzung, der wir entgegengehen, verlangt ein riesiges Ausmaß von Leistungsfähigkeit. Es ist kein Ende der Aufrüstung abzusehen. Allein entscheidend ist hier der Sieg oder Untergang. […] Wir stehen bereits in der Mobilmachung und im Krieg, es wird nur noch nicht geschossen.”
Im März 2025 haben Union und SPD im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen ein milliardenschweres Finanzpaket für die Aufrüstung der Bundeswehr beschlossen, ohne eine Obergrenze für die Ausgaben festzulegen. Das Portal ohne-ruestung-leben.de warnt: “Theoretisch wären zukünftig also unbegrenzte Schulden für Rüstung und Militär möglich!”
90 Jahre nach dem nationalsozialistischen Vierjahresplan wird in Deutschland nun diskutiert, ob Volkswagen- und Bahnwaggonwerke auf Rüstungsproduktion umgestellt werden sollen. Die Grünen haben in der letzten Legislaturperiode gezeigt, wie kriegsbereit sie sind, was darauf hindeutet, dass das ganze Gerede um Elektromobilität und das Ende von Verbrennungsmotoren möglicherweise nur dazu dient, fossile Brennstoffe für militärische Zwecke zu sichern.
Der heutige “Führungsanspruch” Deutschlands in Europa, zusammen mit Frankreich und England, die kräftig gegen Russland vorgehen, zeugt von einer aggressiven Politik mit dem Ziel, Russland zu zersplittern und den europäischen Teil zu erobern. Manfred Weber (CSU), der Vorsitzende der EVP-Partei, fordert sogar eine Umstellung Europas auf eine Kriegswirtschaft.
Die heutigen Kriegsbemühungen in der EU sowie der geplante “Atomschutzschirm” über Europa zeigen, dass ein offener Konflikt zwischen der EU und der Russischen Föderation immer wahrscheinlicher wird, was das Potenzial hat zu einer totalen Vernichtung zu führen. Mehr zum Thema – Deutsche Presse tief im Schützengraben: “Rückkehr vom Fronturlaub”.