Von Gert Ewen Ungar
Ein Jahr nach ihrer Gründung erlebt die BSW bereits einen dramatischen Sturz in den Meinungsumfragen und steht nun vor der Herausforderung, überhaupt in den Bundestag einzuziehen. Die Gründe dafür erscheinen aus der Außenperspektive offensichtlich.
In Thüringen überwog nach dem erfolgreichen Landtagseinzug der Karrieredrang von Katja Wolf gegenüber dem Wählerwillen. Zudem stimmte das BSW in Sachsen gegen einen AfD-Antrag, der Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnte, eine Position, die eigentlich auch das BSW vertritt. Der Grund für die Ablehnung schien allein darin zu liegen, dass der Antrag von der AfD eingebracht wurde. Dies steht in starkem Kontrast zu dem Anspruch des BSW, eine frische Alternative zu etablierten Parteien darzustellen, und enttäuscht jene Wähler, die sich eine neue politische Richtung erhofft hatten.
Darüber hinaus passt sich die Partei, entgegen ihrem innovativen Anspruch, den vorherrschenden Narrativen an. So nannte Parteigründerin Sahra Wagenknecht in einer jüngeren Äußerung den russischen Präsidenten Putin einen „Verbrecher“, und sprach damit plötzlich ganz im Sinne des etablierten Mainstreams, obwohl sie selbst früher auf die Komplexität der Vorgeschichte des Ukraine-Konfliktes hingewiesen hatte.
Der Traum von der politischen Alternative ist geplatzt
Die Reaktionen auf soziale Medien auf Wagenknechts Aussage waren verheerend und viele ehemalige Unterstützer schrieben die Partei daraufhin ab. Persönlich habe ich um eine Erläuterung dieser Wende gebeten, erhielt jedoch bis heute keine Antwort.
Das BSW und die altbekannten Taktiken der deutschen Politik
Trotz einer Boykott-Haltung gegenüber RT, wissen wir aus früheren Erfahrungen, dass der Dialog mit uns nicht den gefürchteten Konsequenzen gleichkommt, die andere Medien oft nach sich ziehen. Dennoch entschied sich Wagenknecht, diesen Dialog zu meiden, was erneut zeigt, dass sich das BSW dem Mainstream mehr angleicht, als es zunächst den Anschein hatte.
All diese Verhaltensweisen zeigen deutlich, dass das BSW keine echte Alternative bietet. Es fügt sich den bestehenden politischen Erwartungen und übt sich in parteipolitischen Manövern, die vom Wählerwillen ablenken und sich um Macht und Positionen drehen – eine Enttäuschung für all jene, die sich eine echte Veränderung erhofft hatten.
Was deutsche Politiker sagen, spielt international kaum eine Rolle
Selbst nachdem die Vorsitzende Amira Mohamed Ali in jedem Mikrofon Putin als „Verbrecher“ bezeichnete, bekräftigt dies nur, wie isoliert sich Deutschland in internationalen Diskussionen zeigt. Während internationale Leader Konflikte besprechen und lösen, trägt Deutschland kaum bei, vor allem nicht in der Art, wie es international vom deutschen politischen Establishment zumeist gehandhabt wird.
Es ist bedauerlich, dass sich das BSW in die lange Liste von Wagenknechts gescheiterten Projekten einreiht. Deutschland benötigt dringend politische Alternativen, um bevorstehende gesellschaftliche und wirtschaftliche Herausforderungen zu meistern. Das BSW scheint dieser Aufgabe jedoch nicht gewachsen zu sein, und leuchtet damit nur einen ohne Zweifel vorhandenen Bedarf an neuen politischen Kräften aus.
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