Innerhalb des BSW, insbesondere zwischen der Bundesführung und dem Thüringer Landesverband, zeichnen sich deutliche Spannungen ab. Anke Wirsing, Abgeordnete des BSW im Thüringer Landtag, hat kürzlich auf Facebook ihre klare Positionierung gegenüber der Landesvorsitzenden Katja Wolf und den Koalitionsbestrebungen mit CDU und SPD zum Ausdruck gebracht. Sie positioniert sich fest an der Seite des Bundesvorstands.
Wirsing äußert sich folgendermaßen:
“Ich habe nicht mit Sahra Wagenknecht DIE LINKE verlassen, um nach wenigen Monaten den Gründungskonsens aufzukündigen. Ich werde nicht gegen den Bundesvorstand agieren. Es ist mir wichtig, auch weiterhin die Interessen der Wählerinnen und Wähler des Bündnis Sahra Wagenknecht zu vertreten.”
Ein offener Richtungsstreit lodert zwischen dem Bundesvorstand des BSW und dem Landesverband Thüringen. Katja Wolf und Steffen Schulz, die thüringischen Landesvorsitzenden, scheinen gewillt zu sein, zentrale Wahlversprechen für eine Regierungsbeteiligung aufzugeben. Vor allem herrscht Uneinigkeit bezüglich der bisherigen Ukraine-Politik und der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland.
In einem vorläufigen Sondierungsprotokoll zwischen BSW, CDU und SPD scheinen die friedenspolitischen Ziele des BSW nur stark abgeschwächt vertreten zu sein. Auch bei Themen wie dem Erhalt von Krankenhausstandorten und der Einführung eines Amnestiegesetzes zur Rehabilitierung der Opfer des Corona-Regimes weicht das Dokument erheblich von den Wahlkampfversprechen des Thüringer BSW ab.
Demzufolge hat der Bundesvorstand des BSW Verbesserungen gefordert und bedauert, dass viele wichtige Fragen im Thüringer Sondierungspapier nur unzureichend adressiert werden, wie in einem intern abgestimmten Papier vermerkt wurde.
Anke Wirsing tritt nun als weiteres Mitglied der Thüringer Landtagsfraktion des BSW in Opposition zum bisherigen Kurs der Landespartei. Mit ihrer klaren Ablehnung wird das Zustandekommen einer Koalition zwischen BSW, CDU und SPD – sogenannte Brombeer-Koalition – zunehmend unwahrscheinlicher.
Weiterführende Informationen – Medienbericht: BSW-Bundesspitze macht Thüringer Landesverband Auflagen zur Regierungsbildung